Vorlage - VO/2025/14357  

Betreff: Bebauungsplan 32.26.00 - Helldahl/Leegerwall - Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Joanna Hagen
Federführend:5.610 - Stadtplanung und Bauordnung Bearbeiter/-in: Heckroth, Carsten
Beratungsfolge:
Senat zur Senatsberatung
Bauausschuss zur Entscheidung
21.07.2025 
36. Sitzung des Bauausschusses unverändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Anlage 1 32-26-00_§3-1-Auswertungsbericht_2025-06-20
Anlage 2 32-26-00_Teil-A_Planzeichnung-Entwurf_2025-06-20-B-Plan
Anlage 3 32-26-00_Teil-A_Planzeichnung-Entwurf_2025-06-20-B-Plan_A3
Anlage 4 32-26-00_Teil-B_Textl Fests-Entwurf_2025-06-20
Anlage 5 32-26-00_Begründung-Entwurf_2025-06-20

Beschlussvorschlag

 

  1. Der Bauausschuss nimmt den Auswertungsbericht der bisher zum Bebauungsplan 32.26.00Helldahl/Leegerwall durchgeführten Verfahren der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung in der vorliegenden Fassung (Anlage 1) zur Kenntnis.
  2. Der Entwurf des Bebauungsplanes 32.26.00 – Helldahl/Leegerwall – sowie die zugehörige Begründung werden in den vorliegenden Fassungen (Anlagen 2 und 5) gebilligt.
  3. Der Entwurf des Bebauungsplanes und die zugehörige Begründung sind gemäß § 3 Abs. 2 BauGB im Internet zu veröffentlichen und zusätzlich öffentlich auszulegen. Die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind über die Veröffentlichung im Internet zu benachrichtigen.
  4. Sollte der Entwurf des Bebauungsplanes nach dem Verfahren nach § 3 Abs. 2 BauGB geändert oder ergänzt werden, ohne dass die Grundzüge der Planung berührt werden, ist eine eingeschränkte Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit sowie der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3 Satz 4 BauGB durchzuführen. Sofern der Kreis der von den Änderungen und Ergänzungen betroffenen Öffentlichkeit nicht hinreichend eingegrenzt werden kann, soll anstelle der eingeschränkten Öffentlichkeitsbeteiligung eine erneute Veröffentlichung im Internet gemäß § 3 Abs. 2 i.V.m. § 4a Abs. 3 Satz 1 BauGB erfolgen.


 


Verfahren

 

Die von der Planung betroffenen Bereiche wurden im Rahmen der Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 1 BauGB beteiligt. Zu den Ergebnissen wird auf den Auswertungsbericht der durchgeführten Beteiligungsverfahren (Anlage 1) verwiesen.

 

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

X

Nein- Begründung:

Kinder und Jugendliche wurden im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB beteiligt. Eine darüber hinausgehende besondere Beteiligung gemäß § 47 f GO wurde nicht durchgeführt, da die Belange von Kindern und Jugendlichen durch den Bebauungsplan nicht in besonderem Maße berührt werden.

 

 

 

 

 

 

 

Die Maßnahme ist:

 

neu

 

 

freiwillig

 

X

vorgeschrieben durch: 

 

 

BauGB

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Ja (Anlage 1)

 

X

Nein

(Zu den mittelbaren finanziellen Auswirkungen siehe Kap. 7 der Begründung)

 

Auswirkung auf den Klimaschutz:

X

Nein

 

 

Ja Begründung:

 

 

 

 

 

 

Begründung der Nichtöffentlichkeit

gem. § 35 GO:

 

 

 

 


Begründung

 

Siehe Anlage 5


 


Anlagen

 

Anlage 1 Auswertungsbericht zu den bisher durchgeführten Verfahren der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Anlage 2 Bebauungsplan 32.26.00, Entwurf zur Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB (Planoriginal)

Anlage 3 Teil A - Planzeichnung mit Legende (verkleinerter Planauszug im DIN-A3-Format)

Anlage 4 Teil B - Text (DIN-A4-Druckfassung)

Anlage 5 Begründung zum Bebauungsplan 32.26.00, Entwurf zur Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 1 32-26-00_§3-1-Auswertungsbericht_2025-06-20 (998 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Anlage 2 32-26-00_Teil-A_Planzeichnung-Entwurf_2025-06-20-B-Plan (6256 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Anlage 3 32-26-00_Teil-A_Planzeichnung-Entwurf_2025-06-20-B-Plan_A3 (3289 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Anlage 4 32-26-00_Teil-B_Textl Fests-Entwurf_2025-06-20 (625 KB)    
Anlage 5 5 öffentlich Anlage 5 32-26-00_Begründung-Entwurf_2025-06-20 (2266 KB)