Vorlage - 2023/11833-01-02  

Betreff: BM Andreas Müller (LINKE), Anfrage gem. §16 GO zur Antwort auf die Anfrage von Frau Antje Jansen (GAL), Anfrage gem. § 16 GO: Folgehandlungen aufgrund der CO2 Messdatenerhebung
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
VO/2023/11833-01
Federführend:Geschäftstelle LINKE & GAL Bearbeiter/-in: Mentz, Katja
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
25.01.2024 
5. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der Wahlperiode 2023 - 2028 zur Kenntnis genommen / ohne Votum   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag


Wir bitten den Bürgermeister um Beantwortung der nachfolgenden Rückfragen bezüglich Gasaus- oder -einströmungen in Klassenräumen auf die Verwaltungsantworten in VO/2023/11833-01

Auszüge aus den Antworten der Verwaltung auf die Anfrage von Frau Antje Jansen (GAL), Anfrage gem. § 16 GO: Folgehandlungen aufgrund der CO2 Messdatenerhebung VO/2023/11833-01 (nachfolgend alles kursiv Geschriebene), auf die sich die ckfragen (dick hervorgehoben) beziehen:

Aus der Frage Antje Jansen (GAL), auf die die Verwaltung mit VO/2023/11833-01 antwortete:

2.) „Als Ursachen für hohe C02 Messwerte über teilweise lange Zeiträume wurden uns folgende Ursachen genannt:
(…)
c) zu hohe Dichtigkeit der Räume (Fenster und Wände)
(…)

f) Gasaus- oder Gaseinströmungen in Klassenräume (…)
Frage: Wie wurde und wird mit den einzelnen Ursachen umgegangen, damit C02 Messgeräte zeitnah und dauerhaft akzeptable Werte anzeigen?“

Antwort der Verwaltung in VO/2023/11833-01:

c) „zu hohe Dichtigkeit der Räume (Fenster und Wände)“:
ftungsmöglichkeiten wurden vor der Installation der Sensoren in sämtlichen Aufenthaltsräumen aller Schul- und Kita-Standorte im Vorwege durch GMHL-Begehungen gemäß Vorgabe des Bundesumweltamtes geprüft. Alle mit Sensoren ausgestatteten Räume weisen ausreichende Möglichkeiten der Fensterlüftung auf. Räume mit unzureichenden Lüftungsmöglichkeiten erhielten mobile Lüftungsgeräte. Entsprechend konnte diese Ursache auch bislang nicht festgestellt werden.
 

f) „Gasaus- oder Gaseinströmungen in Klassenräume“:
In der Annahme, dass hier Fensterlüfter (Falzlüfter, Außenluftdurchlässe (ALD)) in Verbindung mit dezentralen, mechanischen Ablüftern gemeint sind, ergibt sich für alle nicht mit mobilen Lüftungsgeräten ausgestatteten Räume, dass diese gemäßAntwort zu c) eine ausreichende Eignung zur Fensterlüftung ohne Unterstützung durch eine dezentrale Raumlüftung aufweisen.“

Bei der Beantwortung der Frage f) ging die Verwaltung in ihrer Antwort von einer falschen Annahme aus. Hintergrund der Anfrage von Antje Jansen (GAL) über „Gasaus- oder Gaseinströmungen in Klassenräume“ war die nachfolgende Information eines städtischen Fachbereichs per Mail am 30.11.2022 :

  • Johanneum: (…) Im Zeitraum 25.09.-08.10. wurden sogar Werte von 4.000ppm erreicht. Es ist erstaunlich, dass dabei in Anstieg über die Nacht zu verzeichnen ist. Entweder strömt in der Räumen etwas aus oder es wurde in den Räumen übernachtet. Dies ist bei mehreren Räumen ersichtlich.“ 
  • Geschwister-Prenski: (…) vermutlich Gas eintritt durch den Boden. Fall wurde 2021 schon gemeldet und dokumentiert. Diese Gaseinträge konnten auch weiterhin von der Firma Dräger beobachtet werden.“

ckfrage zur o.g. Antwort der Verwaltung VO/2023/11833-01:

  • Wann erfolgte eine Verifizierung / Falsifizierung der von der Verwaltung vermuteten Gasein- und -austritte in Unterrichtsräume?
  • Wenn die Gasein- und Austritte verifiziert wurden: Was wurde seitens des Schulträgers zur Beseitigung der durch die Gasein- und -austritte bedingten Gesundheitsrisiken unternommen und wann?


 


Begründung


 


Anlagen


 

Stammbaum:
VO/2023/11833   Antje Jansen (GAL), Anfrage gem. §16 GO: Folgehandlungen aufgrund der CO2 Messdatenerhebung   Geschäftsstelle der FREIE WÄHLER & GAL Fraktion   Anfrage
VO/2023/11833-01   Antwort auf die Anfrage von Frau Antje Jansen (GAL), Anfrage gem. § 16 GO: Folgehandlungen aufgrund der CO2 Messdatenerhebung   5.651 - Gebäudemanagement   Antwort auf Anfrage öffentlich
2023/11833-01-01   BM Andreas Müller (LINKE) Anfrage gem. §16 GO zu Antwort auf die Anfrage von Frau Antje Jansen (GAL), Anfrage gem. § 16 GO: Folgehandlungen aufgrund der CO2 Messdatenerhebung   Geschäftstelle LINKE & GAL   Anfrage
2023/11833-01-02   BM Andreas Müller (LINKE), Anfrage gem. §16 GO zur Antwort auf die Anfrage von Frau Antje Jansen (GAL), Anfrage gem. § 16 GO: Folgehandlungen aufgrund der CO2 Messdatenerhebung   Geschäftstelle LINKE & GAL   Anfrage
2023/11833-01-03   BM Andreas Müller (LINKE), Anfrage gem. §16 GO zur Antwort auf die Anfrage von Frau Antje Jansen (GAL), Anfrage gem. § 16 GO: Folgehandlungen aufgrund der CO2 Messdatenerhebung   Geschäftstelle LINKE & GAL   Anfrage
2023/11833-01-04   BM Andreas Müller (LINKE), Anfrage gem. §16 GO zur Antwort auf die Anfrage von Frau Antje Jansen (GAL), Anfrage gem. § 16 GO: Folgehandlungen aufgrund der CO2 Messdatenerhebung   Geschäftstelle LINKE & GAL   Anfrage
2023/11833-01-05   BM Andreas Müller (LINKE), Anfrage gem. §16 GO zur Antwort auf die Anfrage von Frau Antje Jansen (GAL), Anfrage gem. § 16 GO: Folgehandlungen aufgrund der CO2 Messdatenerhebung   Geschäftstelle LINKE & GAL   Anfrage
2023/11833-01-06   BM Andreas Müller (LINKE), Anfrage gem. §16 GO zur Antwort auf die Anfrage von Frau Antje Jansen (GAL), Anfrage gem. § 16 GO: Folgehandlungen aufgrund der CO2 Messdatenerhebung   Geschäftstelle LINKE & GAL   Anfrage