Vorlage - VO/2024/12900  

Betreff: Die Unabhängige Volt-PARTEI Antrag: Barrierefreier Zugang zu Bürgerschaftssitzungen
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftstelle Unabhängige-Volt-PARTEI Bearbeiter/-in: Szampanska, Karoline
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
25.01.2024 
5. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der Wahlperiode 2023 - 2028 unverändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag

1. Die Bürgerschaftssitzungen werden live in die Große Börse übertragen, um Interessierten einen barrierefreien Zugang zu den Sitzungen zu ermöglichen.

 

2. Bei der Streaming-Übertragung der Bürgerschaftssitzungen sind bei Redebeiträgen jeweils der Name und die Fraktionszugehörigkeit der Bürgerschaftsmitglieder einzublenden.

 

Beteiligte Bereiche und Projektgruppen

Verfahren

 

Bereiche/Projektgruppen

Ergebnis

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

 

Nein- Begründung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Die Maßnahme ist:

 

neu

 

 

freiwillig

 

 

vorgeschrieben durch: 

 

 

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Ja (Anlage 1)

 

 

Nein

 

Auswirkung auf den Klimaschutz:

 

Nein

 

 

Ja – Begründung:

 

 

 

 

 

 

Begründung der Nichtöffentlichkeit

gem. § 35 GO:

 

 

 

 

 


Begründung

Die Zuschaueremporen im Bürgerschaftssaal sind nicht barrierefrei und bieten nur einer begrenzten Besucheranzahl Platz. Deshalb soll ein barrierefreier und angenehmer Aufenthalt für Interessierte während der Sitzung im Rathaus ermöglicht werden.

 

Damit Interessierte die Redebeiträge von Personen den unterschiedlichen Gruppierungen zuordnen können, ist während der Streaming-Übertragung eine Einblendung der Namen und Fraktionszugehörigkeit wichtig. Dadurch kann das Interesse der Öffentlichkeit an den Sitzungen der Bürgerschaft erhöht werden.


Anlagen