Vorlage - VO/2023/12169-01  

Anfrage des AM Christopher Lötsch (CDU) im Hauptausschuss am 25.04.2023 (VO/2023/12169):

„In dem Bericht - VO2022/11726 – Erbbaurecht Schuppen 9 - wird auf ein veraltetes Verkehrswertgutachten, dringenden Instandhaltungsbedarf und Erhaltungs-/ Sanierungsmaß-nahmen hinwiesen.

1. Liegt inzwischen ein aktuelles Verkehrswertgutachten vor? Wenn es noch nicht vorliegt: bis wann soll es vorliegen?
2. In dem Bericht wird auf einen Instandsetzungsbedarf hingewiesen. Wie hoch ist dieser angesetzt?
3. Von welchen Erhaltungs- / Sanierungsmaßnahmen wird ausgegangen? Welche sind dieses Jahr geplant?

Es wird um schriftliche Beantwortung der Fragen gebeten.“

Zu 1: Liegt inzwischen ein aktuelles Verkehrswertgutachten vor? Wenn es noch nicht vorliegt: bis wann soll es vorliegen?

Nein, ein neues Verkehrswertgutachten liegt (zum Zeitpunkt der Erstellung dieser Antwort) noch nicht vor. Der Gutachter hat die Vorlage des Gutachtens zum Wert des Gebäudes für Ende August 2023 in Aussicht gestellt.

Der Gutachterausschuss für Grundstückswerte wird parallel um eine Aussage zum aktuellen Bodenwert gebeten.

Zu 2.: In dem Bericht wird auf einen Instandsetzungsbedarf hingewiesen. Wie hoch ist dieser angesetzt?

Gegenüber der Vorlage VO/2021/10698 „Vermarktung des Schuppen 9“ und dem oben angesprochenen Bericht liegen dem Bereich Lübeck Port Authority bisher keine neuen Erkenntnisse über den Instandsetzungsbedarf bzw. die erforderlichen Erhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen vor.

Nach dem Bericht VO/2022/11726 „Vorbereitung eines Erbbaurechts für den Schuppen 9“ sind im Rahmen der Klärungs- und Vorbereitungsarbeiten die baulichen Maßnahmen und ihre voraussichtlichen Kosten von der cruise_art GmbH zu ermitteln.

Zu 3.: Von welchen Erhaltungs- / Sanierungsmaßnahmen wird ausgegangen? Welche sind dieses Jahr geplant?

Die Umsetzung der Maßnahmen erfolgt nach dem Zustandekommen eines Erbbaurechts durch die bzw. den Erbbauberechtigte:n.

Die Hansestadt Lübeck beschränkt ihre baulichen Maßnahmen auf den bis zum Zustandekommen eines Erbbaurechts zwingend erforderlichen und nicht aufschiebbaren Umfang. Nach aktuellem Erkenntnisstand sind dies Reparaturen bzw. die Instandsetzung der Fenster auf der Südseite des Schuppens, der dortigen Tür und die Entfernung von Graffitis mit politischem Inhalt.