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Vorlage - VO/2023/12097-02  

Betreff: AM Detlev Stolzenberg: Bericht zum Stand der Umsetzung des Eckpunktepapiers Kinder- und Jugendbeteiligung
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
VO/2023/12097
Federführend:Geschäftstelle Unabhängige-Volt-PARTEI Bearbeiter/-in: Szampanska, Karoline
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
29.06.2023 
Konstituierende Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck unverändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag

Ergänzend zum vorliegenden Bericht wird der Bürgermeister beauftragt, die Rahmenbedingungen zur Einrichtung eines Kinder- und Jugendbeirats nach Gemeindeordnung zu überprüfen und in einem ergänzenden Bericht darzulegen. Hierbei sind Praxisbeispiele anderer Kommunen zu analysieren und konkrete Formen einer „institutionellen“ Kinder- und Jugendvertretung zu benennen. Der ergänzende Bericht soll der Bürgerschaft im November 2023 vorgelegt werden.

Beteiligte Bereiche und Projektgruppen

Verfahren

 

Bereiche/Projektgruppen

Ergebnis

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

 

Nein- Begründung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Die Maßnahme ist:

 

neu

 

 

freiwillig

 

 

vorgeschrieben durch: 

 

 

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Ja (Anlage 1)

 

 

Nein

 

Auswirkung auf den Klimaschutz:

 

Nein

 

 

Ja – Begründung:

 

 

 

 

 

 

Begründung der Nichtöffentlichkeit

gem. § 35 GO:

 

 

 

 

 

Begründung

Beim Fachtag am 19.02.2021 zur Entwicklung der Eckpunkte für Kinder- und Jugendbeteiligung wurde neben vielfältigen Beteiligungsformaten auch eine Kinder- und Jugendvertretung gewünscht. Inwieweit das Stadtschüler:innenparlament und das Jugendforum diese Funktion übernehmen können, wird im vorgelegten Bericht nicht konkretisiert. Deshalb sollte ergänzend zu den benannten Maßnahmen ein Kinder- und Jugendbeirat als institutionelle Kinder- und Jugendvertretung näher überprüft werden. Eine entsprechende Ergänzung des Berichtes um die Ergebnisse solch einer Prüfung ist erforderlich, damit die Kommunalpolitik Entscheidungsgrundlagen erhält, um die Einrichtung eines Kinder- und Jugendbeirates zu beraten.

 

Kinder- und Jugendbeiräte sind politische Gremien und bestehen aus gewählten Vertretern der Kinder und Jugendlichen der Kommune.

Anlagen


 

Stammbaum:
VO/2023/12097   Bericht zum Stand der Umsetzung des Eckpunktepapiers Kinder- und Jugendbeteiligung   4.513 - Jugendarbeit   Bericht öffentlich
VO/2023/12097-01   Fraktion LINKE & GAL: Antrag zu VO/2023/12097 Bericht zum Stand der Umsetzung des Eckpunktepapiers Kinder- und Jugendbeteiligung   Geschäftstelle LINKE & GAL   Antrag der Fraktion LINKE & GAL
2023/12097-01-01   Weiterentwicklung der Umsetzung des Eckpunktepapiers zu Kinder- und Jugendbeteiligung, insbesondere des Jugendforums - Rahmenbedingungen einer kommunalen Kinder- und Jugendvertretung Berichterstattung zu den Anträgen der Fraktion LINKE & GAL (VO/2023/12097-01) und der Fraktion Unabhängige Volt-PARTEI (VO/2023/12097-02) zum Bericht "Stand der Umsetzung des Eckpunktepapiers Kinder- und Jugendbeteiligung" (VO/2023/12097)   4.513 - Jugendarbeit   Bericht öffentlich
3/12097-01-01-01   AM Judith Bach (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), Jens Zimmermann (CDU), Daniel Kerlin (FDP): Antrag zu VO/2023/12097-01-01 (Weiterentwicklung der Umsetzung des Eckpunktepapiers zu Kinder- und Jugendbeteiligung, insbesondere des Jugendforums - Rahmenbedingungen einer kommunalen Kinder- und Jugendvertretung Berichterstattung zu den Anträgen der Fraktion LINKE & GAL und der Fraktion Unabhängige Volt-PARTEi zum Bericht "Stand der Umsetzung des Eckpunktepapiers Kinder- und Jugendbeteiligung" (VO/2023/12097)   Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN   Antrag eines Ausschussmitgliedes
2097-01-01-01-01   AM Judith Bach (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), Jens Zimmermann (CDU), Daniel Kerlin (FDP), Juleka Schulte Ostermann (LINKE+GAL): AT zu3/12097-01-01-01 Weiterentwicklung der Umsetzung des Eckpunktepapiers zu Kinder- und Jugendbeteiligung, insbesondere des Jugendforums - Rahmenbedingungen einer kommunalen Kinder- und Jugendvertretung Berichterstattung zu den Anträgen der Fraktion ... zum Bericht "Stand der Umsetzung des Eckpunktepapiers Kinder- und Jugendbeteiligung" (VO/2023/12097)   Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN   Antrag eines Ausschussmitgliedes
VO/2023/12097-02   AM Detlev Stolzenberg: Bericht zum Stand der Umsetzung des Eckpunktepapiers Kinder- und Jugendbeteiligung   Geschäftstelle Unabhängige-Volt-PARTEI   Antrag der Fraktion Unabhängige-Volt-PARTEI