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Vorlage - VO/2023/12219  

Betreff: Anfrage AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Berechnung von Gebühren für die Baugenehmigung von Wärmeanlagen
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN Bearbeiter/-in: Döring, Nicolas
Beratungsfolge:
Hauptausschuss zur Kenntnisnahme
09.05.2023 
80. Sitzung des Hauptausschusses zurückgestellt   
12.09.2023 
2. Sitzung des Hauptausschusses (Wahlperiode 2023-2028) - Haushaltsberatung zur Kenntnis genommen / ohne Votum     

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag


Die Verwaltung wird um die Beantwortung folgender Fragen gebeten:

 

-          Wie berechnen sich die anfallenden Gebühren für Bürger*innen bei der Erteilung einer Bauerlaubnis für eine Erdwärmeanlage?

 

-          Welche Aspekte spielen bei der Berechnung dieser Gebühren eine Rolle?

 

-          Welche Möglichkeiten bestehen und gibt es bereits Planungen in der Verwaltung diese Gebühren so zu senken, dass Anreize zur Umrüstung auf klimafreundliche Wärmesysteme gesetzt werden?


 

Begründung

Erfolgt mündlich.
 

Anlagen


 

Stammbaum:
VO/2023/12219   Anfrage AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Berechnung von Gebühren für die Baugenehmigung von Wärmeanlagen   Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN   Anfrage
VO/2023/12219-01   Antwort auf die Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Berechnung von Gebühren für die Baugenehmigung von Wärmeanlagen   5.610 - Stadtplanung und Bauordnung   Antwort auf Anfrage öffentlich