Vorlage - VO/2023/12189  

Betreff: Antrag des AM Michael Matthies (Die Unabhängigen): Änderung der Bebauungspläne in der Innenstadt und Zulassung von Wohnungen.

Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion Die Unabhängigen Bearbeiter/-in: Szampanska, Karoline
Beratungsfolge:
Bauausschuss zur Entscheidung
15.05.2023 
85. Sitzung des Bauausschusses zurückgestellt   
04.09.2023 
1. Sitzung des Bauausschusses (konstituierende Sitzung, gemeinsame Sitzung mit dem Schul und Sportausschuss zu TOP 3.3) zurückgestellt   
18.09.2023 
3. Sitzung des Bauausschusses zurückgestellt   
09.10.2023 
4. Sitzung des Bauausschusses unverändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag

Die Verwaltung wird beauftragt, die Bebauungspläne in der Innenstadt mit Kerngebietsfestsetzungen zu ändern, um zusätzliche Wohnnutzungen zuzulassen. In der Sitzung des Bauausschusses im September ist zu berichten, welche Bebauungspläne betroffen sind, welche Leerstände existieren und in welcher Reihenfolge die B-Planänderungen bearbeitet werden sollen.


Begründung

Aufgrund des Strukturwandels im Einzelhandel werden Einzelhandelsflächen in Obergeschossen nicht mehr als Verkaufsflächen benötigt. Die Folge ist, dass erhebliche Leerstände bestehen. Die Festsetzungen von Kerngebieten in den alten Bebauungsplänen lassen eine Umnutzung für Wohnungen häufig nicht zu. Um dem Leerstand zu begegnen und zusätzlichen Wohnraum zu ermöglichen, sind die Bebauungspläne zügig entsprechend zu ändern.


Anlagen