Vorlage - VO/2022/11381  

Betreff: Umsetzungsstand der durch die Bürgerschaft beschlossenen Konsolidierungsmaßnahmen
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Bürgermeister Jan Lindenau
Federführend:1.101 - Bürgermeisterkanzlei Bearbeiter/-in: Manke, Thomas
Beratungsfolge:
Senat
Hauptausschuss
13.09.2022 
69. Sitzung des Hauptausschusses - Haushaltsberatung zur Kenntnis genommen / ohne Votum   
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
29.09.2022 
35. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck (Haushaltssitzung) zur Kenntnis genommen / ohne Votum   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Evaluationsbericht 2021_gem. Ziff.6_Richtlinien_final
Stellungnahme RPA zum Evaluationsbericht 2021

Beschlussvorschlag

Auf der Grundlage der Ziffer 6 der Richtlinie über die Gewährung von Konsolidierungshilfen

16 a FAG) berichtet die Hansestadt Lübeck jährlich jeweils zum 01.06. des Folgejahres der

Kommunalaufsicht als zuständige Kommunalaufsichtsbehörde über die Entwicklung der Fi-

nanzlage und den Umsetzungsstand der in dem öffentlich-rechtlichen Vertrag festgelegten

Konsolidierungsmaßnahmen.
 

 

Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil:

(nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)

 

 


Begründung

Der Umsetzungsstand zu den von der Bürgerschaft beschlossenen Konsolidierungsmaßnahmen ist dem als Anlage beigefügten Evaluationsbericht an die Kommunalübersicht zu entnehmen. Ergänzend ist als weitere Anlage die Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes dem Bericht beigefügt.
 


Anlagen

Evaluationsbericht 2021 Kommunalaufsicht

Stellungnahme RPA

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Evaluationsbericht 2021_gem. Ziff.6_Richtlinien_final (1197 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Stellungnahme RPA zum Evaluationsbericht 2021 (84 KB)