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Vorlage - VO/2022/10856-01  

Betreff: Die Unabhängigen: Austauschvorlage zur VO/2022/10856: zu §2a der Hauptsatzung
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion Die Unabhängigen Bearbeiter/-in: Kjer, Joanna
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
25.02.2022 
30. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen   
Hauptausschuss zur Vorberatung
15.03.2022 
62. Sitzung des Hauptausschusses zurückgezogen   
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag

In § 2a Absätze 1 und 2 der Hauptsatzung wird die Formulierung „in Abstimmung“ durch die Formulierung „nach Beratung“ ersetzt.
 

Begründung

 Zur Formulierung „in Abstimmung“ gibt es unterschiedliche Interpretationen. Diese Formulierung sollte deshalb klargestellt werden. Die Formulierung „nach Beratung“ wird in § 8 der Geschäftsordnung verwendet und ist eindeutig bestimmt.

Anlagen