Vorlage - VO/2022/10783  

Betreff: CDU + SPD: LHG / Hafen
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der CDU-Fraktion Beteiligt:Geschäftsstelle der SPD Fraktion
Bearbeiter/-in: Schaefer, Susanne   
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
27.01.2022 
Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zurückgestellt   
25.02.2022 
30. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck unverändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister wird beauftragt, der Bürgerschaft bis zur Septembersitzung 2022 ein Konzept für die strategische Entwicklung des Port ofbeck vorzulegen. Richtschur ist der beschlossene Hafenentwicklungsplan (HEP 2030). Dabei sollen auch die Auswirkungen der festen Fehmarnbeltquerung berücksichtigt werden.

 

Es soll zu folgenden Punkten berichtet werden:

 

  1. Vor dem Hintergrund der Entwicklungsperspektiven und der infrastrukturellen Investitionsbedarfe steht Lübeck vor enormen Herausforderungen (finanzwirtschaftlich, organisatorisch, rechtlich, zeitlich, etc.), um die Bedeutung  des Port of Lübeck zu sichern. Der Bürgermeister wird gebeten, diese Herausforderungen zu spezifizieren, Handlungsoptionen mit ihren Chancen und Risiken für die Hansestadt aufzuzeigen und eine Handlungsempfehlung zu geben.

 

-          Sicherung und Ausbau der Bedeutung des Port of Lübecks als europäischer Kernhafen

 

-          Sicherstellung der infrastrukturellen Entwicklung

 

-          Sicherstellung der langfristigen Entwicklung des Hafens als Wirtschaftsfaktor der Region

 

  1. Die Hansestadt hält nach Ausstieg des Minderheitsgesellschafters 100% der Geschäftsanteile der Lübecker Hafen-Gesellschaft. Die LHG ist das größte Hafenunternehmen Lübecks und hält auf der Basis des Nutzungsvertrages die Konzession zum Betrieb des öffentlichen Hafens. Sie ist daher als städtisches Unternehmen explizit in die Betrachtung mit einzubeziehen:

 

-          Fazit der Restrukturierung

 

-          Lagebeurteilung Wettbewerbsfähigkeit

 

-          Stärken und Schwächen

 

-          Rolle und Entwicklungsperspektiven der LHG im Rahmen der strategischen Entwicklung des Hafenstandorts Lübeck

 

-          Notwendigkeit weiterer Optimierungen der LHG zur selbständigen und finanziell vom Gesellschafter unabhängigen Wettbewerbsfähigkeit.


 

 

 

 

 

 

 

 

 


 


Begründung


 

 

 


Anlagen


 

Stammbaum:
VO/2022/10783   CDU + SPD: LHG / Hafen   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   interfraktioneller Antrag
VO/2022/10783-01   Änderungsantrag der Fraktion Die Unabhängigen zur VO/2022/10783: CDU + SPD: LHG / Hafen   Geschäftsstelle der Fraktion Die Unabhängigen   Antrag der Fraktion Die Unabhängigen