Vorlage - VO/2021/10692  

Betreff: Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Rechtliche Bewertung der Rückgabeforderung des Grabungsteams Groß Pampau und zur Nichtauszahlung bewilligter Fördermittel
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion Die Unabhängigen Bearbeiter/-in: Kjer, Joanna
Beratungsfolge:
Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege zur Kenntnisnahme
13.12.2021 
F Ä L L T A U S ! ! ! Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege      
10.01.2022 
23. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege zurückgestellt   
14.02.2022 
24. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege zur Kenntnis genommen / ohne Votum   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag

1. Wann wurde mit dem Archäologischen Landesamt Kontakt aufgenommen, zur rechtlichen Bewertung der Rückgabeforderung des Grabungsteams?

2. Gibt es eine schriftliche Äerung zu dieser Fragestellung und mit welchen Inhalt?

3. Welche Fördermittel wurden in 2020 und 2021 durch die Kulturverwaltung für die Grabungen in Groß Pampau beantragt und bewilligt?

4. Welche Zahlungen sind an das Grabungsteam  in den Jahren 2020 und 2021 wann und in welcher Höhe erfolgt?

5. Wann wurde mit den Fördergeldgebern Kontakt aufgenommen, um die Auszahlungsmodalitäten zu klären?

6. Gibt es schriftliche Äerungen dazu von Fördergeldgebern und mit welchen Inhalten?
 


Begründung

In der Ausschusssitzung am 13. September 2021 wurde von Frau Senatorin Frank erklärt, dass die Forderung des Grabungsteams nach Rückgabe der Funde aus Groß Pampau rechtlich überprüft würde. Weiterhin wurde erklärt, dass Fördergeldgeber aufgrund der fehlenden Kooperationsvereinbarung eine Auszahlung der Fördergelder abgelehnt hätten. Der Fragesteller möchte diese Aussagen nachvollziehen.
 


Anlagen


 

Stammbaum:
VO/2021/10692   Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Rechtliche Bewertung der Rückgabeforderung des Grabungsteams Groß Pampau und zur Nichtauszahlung bewilligter Fördermittel   Geschäftsstelle der Fraktion Die Unabhängigen   Anfrage
VO/2021/10692-01   Beantwortung der Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Rechtliche Bewertung der Rückgabeforderung des Grabungsteams Groß Pampau und zur Nichtauszahlung bewilligter Fördermittel   4.041 - Fachbereichs-Dienste   Antwort auf Anfrage öffentlich