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Vorlage - VO/2021/10652  

Betreff: Anlage zur Geschäftsordnung für die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck betr. der Festlegung von Regularien für die Durchführung von digitalen Sitzungen
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Stadtpräsident Klaus Puschaddel
Federführend:1.100 - Büro der Bürgerschaft Bearbeiter/-in: Thedens, Inga
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
25.11.2021 
Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck unverändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
AnlagezurGeschOBue-DurchfuehrungvondigitalenSitzungen

Beschlussvorschlag

 

Die Anlage zur Geschäftsordnung für die Bürgerschaft wird in der als Anlage beigefügten Fassung beschlossen.

 

Verfahren

 

Bereiche/Projektgruppen

Ergebnis

1.300 Recht

 Keine rechtlichen Bedenken

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

X

Nein- Begründung:

Die Interessen von Kindern und Jugendlichen sind nicht berührt.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Die Maßnahme ist:

X

neu

 

 

freiwillig

 

 

vorgeschrieben durch: 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Ja (Anlage 1)

 

X

Nein

 

Auswirkung auf den Klimaschutz:

X

Nein

 

 

Ja – Begründung:

 

 

 

 

 

 

 

Begründung

Für die Durchführung einer rechtssicheren Sitzung der Gemeindevertretung als Videokonferenz sind rechtliche Anforderungen zu beachten und technische Voraussetzungen zu schaffen.

Hierfür sind Regularien festzulegen, die in einem Handlungsleitfaden näher beschrieben werden und als verbindliche Regelung der Geschäftsordnung als Anlage beigefügt werden.

 

Anlagen

Anlage zur GeschO Bürgerschaft
 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich AnlagezurGeschOBue-DurchfuehrungvondigitalenSitzungen (597 KB)    
Stammbaum:
VO/2021/10652   Anlage zur Geschäftsordnung für die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck betr. der Festlegung von Regularien für die Durchführung von digitalen Sitzungen   1.100 - Büro der Bürgerschaft   Beschlussvorlage öffentlich
VO/2021/10652-01   BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN und Fraktion 21: ÄA zu VO/2021/10652 - Anlage zur Geschäftsordnung für die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck betr. der Festlegung von Regularien für die Durchführung von digitalen Sitzungen   Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN   interfraktioneller Antrag