Vorlage - VO/2021/10341  

Betreff: AM Marx (SPD): LüMo
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der SPD Fraktion Bearbeiter/-in: Otte, Christine
Beratungsfolge:
Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung zur Entscheidung
17.08.2021 
20.Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung zur Kenntnis genommen / ohne Votum   
16.11.2021 
22. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung zur Kenntnis genommen / ohne Votum   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag

 

Liegt für den Betrieb des Stadtverkehr „mo“ im bisherigen Betrieb eine personenbeförderungsrechtliche Genehmigung vor? 

 

Falls ja,

a) auf welcher Grundlage des PBefG

b) in welchem Umfang

c) mit welcher Geltungsdauer

d) mit welchen Auflagen? 

 

Falls eine Genehmigung nach §2(7) PBefG vorliegt (Erprobungsparagraph), führt der Stadtverkehr ein Monitoring hinsichtlich der Bündelungsquote durch? 

 

Falls ja, ist die Genehmigungsbehörde hierüber informiert und wie fällt diese aus?
 


Begründung


 

 

 


Anlagen