Vorlage - VO/2021/09852-01  

Betreff: Empfehlung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" - FDP: Änderung der Bäderverordnung
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
VO/2021/09852
Federführend:2.830 - Kurbetrieb Travemünde Bearbeiter/-in: Ehrich, Jan
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Kenntnisnahme
17.06.2021 
25. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Kenntnis genommen / ohne Votum   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" empfiehlt der Bürgerschaft mehrheitlich, den Antrag abzulehnen.


Begründung

Die Bürgerschaft hat am 25.03.2021 den u. a. Antrag an den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" mit anschließender erneuter Beratung in der Bürgerschaft überwiesen:

 

Der Bürgermeister wird beauftragt, beim Land S-H einen Antrag auf Änderung der derzeit ltigen Bäderverordnung zu stellen, um Geschäften die optionale Sonntagsöffnung im gesamten Lübecker Stadtgebiet zu ermöglichen.

 

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" hat sich in seiner 23. Sitzung am 10.05.2021 wie folgt mit dem Überweisungsantrag befasst:

 

Frau Stegemann begründet den Antrag und geht hierbei u. a. auf das Ziel der Entzerrung der Besucher im Einzelhandel ein. Zum Antrag sprechen Herr Martens, Herr Reinhardt, Frau Kempke, Frau Siegenbrink, Frau Grädner und Herr Schumann.

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

r den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

empfiehlt der Bürgerschaft mehrheitlich,

den Antrag abzulehnen.

(2 Ja-Stimmen, 13 Nein-Stimmen)

 

 


Anlagen

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Stammbaum:
VO/2021/09852   FDP: Änderung der Bäderverordnung   Geschäftsstelle der FDP Fraktion   Antrag der FDP-Fraktion
VO/2021/09852-01   Empfehlung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" - FDP: Änderung der Bäderverordnung   2.830 - Kurbetrieb Travemünde   Empfehlung eines Ausschusses