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Vorlage - VO/2021/09946  

Betreff: Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Unterrichtung des Hauptausschusses von wesentlichen Sachverhalten innerhalb der städtischen Gesellschaften
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion Die Unabhängigen Bearbeiter/-in: Kjer, Joanna
Beratungsfolge:
Hauptausschuss zur Kenntnisnahme
23.03.2021 
46. Sitzung des Hauptausschusses zurückgestellt   
04.05.2021 
48. Sitzung des Hauptausschusses zur Kenntnis genommen / ohne Votum   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag

 Welche Sachverhalte sieht der Bürgermeister als Vertreter der Gesellschafterin der städtischen Gesellschaften als Wesentlich an, bei denen eine Unterrichtung des Hauptausschusses erfolgen sollte?
 

Begründung

In der Vergangenheit gab es wesentliche Entscheidungen in städtischen Gesellschaften, ohne dass eine Information des Hauptausschusses beabsichtigt war: KWL: Neue Geschäftsfelder, Stadtverkehr: Anschaffung einer Hybrid-Fähre, Trave: Grundstücksverkauf Mengstraße, LHG: Beschäftigung eines zusätzlichen Geschäftsführers. Dabei können diese Entscheidungen erhebliche Auswirkungen auf die Hansestadt Lübeck haben.
 

Anlagen


 

Stammbaum:
VO/2021/09946   Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Unterrichtung des Hauptausschusses von wesentlichen Sachverhalten innerhalb der städtischen Gesellschaften   Geschäftsstelle der Fraktion Die Unabhängigen   Anfrage
VO/2021/09946-01   Antwort auf Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Unterrichtung des Hauptausschusses von wesentlichen Sachverhalten innerhalb der städtischen Gesellschaften   1.203 - Beteiligungscontrolling   Antwort auf Anfrage öffentlich