Vorlage - VO/2021/09794-01  

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt dem Hauptausschuss einstimmig gemäß Antrag zu beschließen.
 

Der Hauptausschuss hat den nachstehend aufgeführten Antrag des AM Michelle Akyurt (Bündnis 90 / Die Grünen) an den Jugendhilfeausschuss überwiesen, mit der Bitte dem Hauptausschuss eine Empfehlung zukommen zu lassen. Der Jugendhilfeausschuss hat sich in seiner Sitzung am 11.03.2021 mit dem Antrag befasst und folgende Empfehlung an den Hauptausschuss ausgesprochen:

Antrag:

Der Bürgermeister wird beauftragt, der Bürgerschaft zu berichten, welcher Messenger-Dienst rechtssicher für die Kinder- und Jugendarbeit sowie für Schulen und andere Bildungseinrichtungen genutzt werden kann.

Dem Bericht soll eine Abstimmung mit den Schulen, den Träger*innen der offenen Kinder- und Jugendhilfe sowie den betroffenen Landes- und Datenschutzbehörden vorangehen.

Ziel ist, stadteinheitlich einen Messengerdienst zur Benutzung vorzusehen, der einerseits datenschutzrechtlich zulässig durch Behörden eingesetzt werden kann, andererseits so breit Verwendung findet, dass eine Nutzung durch möglichst viele junge Menschen in der Stadt gewährleistet wird.

Der Bericht soll Ausführungen dazu beinhalten, ob ggf. Kosten für eine werbefreie Verwendung in dem vorgenannten Sinn entstehen.

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt dem Hauptausschuss einstimmig gemäß Antrag zu beschließen.