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Vorlage - VO/2020/08656-02  

Betreff: Bericht zum interfraktionellen Antrag SPD+CDU: Stadtwerke Lübeck fördern Austausch von Ölheizungen, VO/2020/08656
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senator Sven SchindlerBezüglich:
VO/2020/08656
Federführend:2.020 - Fachbereichs-Controlling Bearbeiter/-in: Kuschmierz, Ralf
Beratungsfolge:
Senat zur Senatsberatung
Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" zur Kenntnisnahme
09.11.2020 
20. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" zur Kenntnis genommen / ohne Votum   
Hauptausschuss zur Kenntnisnahme
24.11.2020 
41. Sitzung des Hauptausschusses zur Kenntnis genommen / ohne Votum   
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Kenntnisnahme
25.02.2021 
22. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Kenntnis genommen / ohne Votum   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Antwort i. S. Austausch von Ölheizungen

Beschlussvorschlag

 

Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD + CDU in der Bürgerschaftssitzung vom 28.05.2020 – VO/2020/08656
 

 

Begründung

 

Allgemeine Vorbemerkung:

 

Der vorliegende Berichts- bzw. Anfragewunsch betrifft den Zuständigkeitsbereich einer städtischen Gesellschaft. Die Anfrage bzw. der Berichtsauftrag ist deshalb zuständigkeitshalber an diese Gesellschaft weitergeleitet worden und die Beantwortung der gestellten Fragen ist durch die Stadtwerke Lübeck GmbH am 07.10.2020 dem Fachbereich übersandt worden.

 

Aufgrund der Tatsache, dass städtische Eigengesellschaften keine eigenen Berichte in die Gremien der Hansestadt Lübeck einbringen können und dieses nur dem Fachbereich möglich ist, geschieht dieses mit dem Deckblatt des Fachbereiches Wirtschaft und Soziales.

Der Fachbereich Wirtschaft und Soziales weist darauf hin, dass für Inhalte und Umfang der Antworten ausschließlich die Gesellschaften selbst verantwortlich sind. Der Fachbereich Wirtschaft und Soziales wird zu den einzelnen Anfragen bzw. Berichten nur dann eigene Anmerkungen machen, wenn auch städtische Verwaltungseinheiten von gestellten Fragen betroffen sind und zu den Mitteilungen der Gesellschaften entsprechende Ergänzungen notwendig sind.

 


 

 

 

 

Die entsprechenden Planungen und Aktivitäten der Stadtwerke Lübeck GmbH entnehmen Sie bitte der beigefügten Anlage.
 

 

Anlagen

 

Antwort der i. S. Austausch von Ölheizungen
 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Antwort i. S. Austausch von Ölheizungen (112 KB)    
Stammbaum:
VO/2020/08656   SPD+CDU: Stadtwerke Lübeck fördern Austausch von Ölheizungen   Geschäftsstelle der SPD Fraktion   interfraktioneller Antrag
VO/2020/08656-01   BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Änderungsantrag zu VO/2020/08656 - Stadtwerke Lübeck fördern Austausch von Ölheizungen   Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN   Antrag der GRÜNE-Fraktion
VO/2020/08656-02   Bericht zum interfraktionellen Antrag SPD+CDU: Stadtwerke Lübeck fördern Austausch von Ölheizungen, VO/2020/08656   2.020 - Fachbereichs-Controlling   Bericht öffentlich
2020/08656-02-01   Die SPD und die CDU Fraktionen beantragen gemeinsam zu TOP 7.5 Austausch von Ölheizungen , VO/2020/08656   Geschäftsstelle der SPD Fraktion   interfraktioneller Antrag