Vorlage - VO/2020/08531  

Betreff: Empfehlung des Jugendhilfeausschusses zum interfraktionellen Antrag von Herrn Puhle (SPD), Frau Hildebrand (CDU) und Frau Stojan (Grüne) (VO/2019/08077): Wasser statt zuckerhaltige Getränke an Schulen und Kitas
Status:öffentlich  
Federführend:4.513 - Jugendarbeit Bearbeiter/-in: Gladasch, Dana
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
30.01.2020 
13. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck unverändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig gemäß geändertem Antrag zu beschließen.

 


Begründung

Der Jugendhilfeausschuss hat sich in seiner Sitzung am 22.08.2019 mit folgendem Antrag befasst:

Antrag:
Zur Gesundheitsprävention an Schulen und Kitas wird der Bürgermeister beauftragt, ein Konzept zu erstellen, um alle Lübecker Schulen und Kitas mit einem Wasserspender zu versehen. Die Nutzung für die Schüler:innen sowie Kitakinder soll kostenfrei erfolgen.

Zudem sollen geeignete Maßnahmen zur Aufklärung zuckerhaltiger Getränke und deren Auswirkung in den Schulen und Kitas erfolgen, beispielsweise durch zielgruppengerechte Infotafeln an den Wasserspendern.

Als Vergleich sind Schleswig und Timmendorfer Strand heranzuziehen.

Der Bürgerschaft ist spätestens bis zur Novembersitzung 2019 ein Umsetzungskonzept vorzulegen.

Beschlussauszug aus der Niederschrift des Jugendhilfeausschusses am 22.08.2019


Auf Einwand von Frau Eitel, dass in die Trägerautonomie eingegriffen werden würde, schlägt Herr Puhle vor, dass der Antrag um das Wort ‚möglichst‘ ergänzt wird.

Der Ausschussvorsitzende lässt über den geänderten Antrag abstimmen:

Zur Gesundheitsprävention an Schulen und Kitas wird der Bürgermeister beauftragt, ein Konzept zu erstellen, um MÖGLICHST alle Lübecker Schulen und Kitas mit einem Wasserspender zu versehen. …

Abstimmungsergebnis:

 

 

Abstimmungsergebnis

Einstimmig

x

Ja-Stimmen

14

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Ohne Votum

 

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig gemäß geändertem Antrag zu beschließen.

 


Anlagen