Vorlage - VO/2019/08333  

Betreff: Beantwortung einer Anfrage von Hr. Stolzenberg (Die Unabhängigen) gem. §16 GO: Graffitis und Schmierereien
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Joanna Hagen
Federführend:5.651 - Gebäudemanagement Bearbeiter/-in: Babendererde, Arnd
Beratungsfolge:
Senat zur Senatsberatung
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
30.01.2020 
13. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Kenntnis genommen / ohne Votum   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister wird um Beantwortung folgender Fragen gebeten:

 

  1. Wieviel Geld investiert die Hansestadt Lübeck jährlich in die Beseitigung von Graffitis / Schmierereien / Plakaten und Aufklebern?
  2. Mit welchen Mitteln und wie schnell werden Graffitis / Schmierereien / Plakate und Aufkleber von städtischen Flächen entfernt?
  3. Ist geplant, städtische, potentiell interessante Sprayflächen verstärkt zu begrünen?
  4. Werden auch Hausbesitzer offensiv auf diese Form der Verhinderung von Graffitis an ihren Fassaden hingewiesen?
  5. Wird über die Ausweitung des Angebotes legaler Sprayflächen nachgedacht, z.B. an Skateranlagen und/oder Bolzplätzen?
  6. Ist die Verwaltung mit den Stromanbietern über die besprayten / beklebten Stromkästen im Gespräch? So zum Beispiel über das äußere Erscheinungsbild - Pflege / Säuberung, legales Bemalen durch Schulklassen oder Künstler, oder über das Bekleben mit Werbung?

 

Viele Touristen besuchen unsere Welterbestadt Lübeck - wollen schöne Eindrücke sammeln und Werbung für diese wunderbare Hansestadt in alle Welt tragen. Dieses Erlebnis "historische Hansestadt - Weltkulturerbe" wird durch illegale Graffitis / wildes Plakatieren und Bekleben an Brocken, Häusern, Bänken, Stromkästen etc. - besonders auf der Altstadtinsel - nachhaltig getrübt.

Das Besprayen von (Haus-)Wänden kann beispielsweise durch Bepflanzung verhindert werden. Begrünte Wände sind für Sprayer einerseits uninteressant, andererseits verbessern sie das Kleinklima der Stadt und sind darüber hinaus insektenfreundlich.
 

 


Begründung

1. Wieviel Geld investiert die HL jährlich in die Beseitigung von Graffitis / Schmierereien / Plakaten und Aufklebern?

Der Bereich Stadtgrün und Verkehr beauftragt, jährlich schwankend, Reinigungsarbeiten in Höhe von ca. 35.000,- €.

 

Der Bereich GMHL beauftragt, jährlich schwankend, Reinigungsarbeiten in Höhe von ca. 5.000,- bis 10.000,- €.

 

 

2. Mit welchen Mitteln und wie schnell werden Graffitis / Schmierereien / Plakate und Aufkleber von städtischen Flächen entfernt?

Der Zeitraum hängt vornehmlich von dem Inhalt des Graffitis ab und in zweiter Priorität von den personellen Ressourcen derVerwaltung.

 

Derzeit werden in der Regel „Graffiti Entfernungstücher“ verwendet.

 

Zukünftig plant das GMHL, ein technisches Gerät zur schonenden Entfernung anzuschaffen. Ein Vorführungstermin an der Emil-Possehl-Schule mit einem Hersteller fand bereits unter Beteiligung der Bereiche Umwelt-, Natur- und Verbraucherschutz, Denkmalpflege und GMHL erfolgreich statt. Zur zusätzlichen Bewertung der Abrasivität bei historischer Bausubstanz (z.B. „weiches“ Sandsteinmauerwerk) soll ein gesonderter Termin voraussichtlich in KW 46 / 2019 erfolgen.

 

3. Ist geplant, städtische, potentiell interessante Sprayflächen verstärkt zu begrünen?

Der Bereich Stadtgrün und Verkehr plant derzeit keine zusätzlichen Fassadenbegrünungen.

 

4. Werden auch Hausbesitzer offensiv auf diese Form der Verhinderung von Graffitis an ihren Fassaden angesprochen?

Der Bereich Stadtgrün und Verkehr plant derzeit keine Bürgerinformation zum Thema Graffiti.

 

5. Wird über die Ausweitung des Angebotes legaler Sprayflächen nachgedacht, z.B. an Skateranlagen und/oder Bolzplätzen?

In der jüngeren Vergangenheit sind durch den Bereich Stadtgrün und Verkehr schon einige Flächen durch geplante Aktionen bemalt/besprayt worden, z.B.: an den Kinderspielplätzen Pellwormstraße, im Drägerpark, am Großen Bauhof, oder an der Syltstraße. An der Marienbrücke sind einige Brückenpfeiler in Kooperation mit dem Jugendcenter Burgtor besprayt worden. Auf dem neu angelegten Kinderspielplatz Auf der Kuppe wurden Betonwände gezielt für junge Spray-Künstler eingebaut und sind bereits zur Eröffnung am 13.11.2019 besprayt worden. Auf dem Gelände des Sportparks an der Falkenwiese wurde die Kletterwand mit Graffitis versehen. Die Flächen sind aber nicht per se für die Allgemeinheit freigegeben, sondern in Einzelaktionen gestaltet worden.

 

6. Ist die Verwaltung mit den Stromanbietern über die besprayten / beklebten Stromkästen im Gespräch? So z.B. über das äußere Erscheinungsbild- Pflege / Säuberung, legales Bemalen durch Schulklassen oder Künstler oder über das Bekleben mit Werbung?

Der Bereich Stadtgrün und Verkehr steht derzeit nicht mit Stromanbietern bzgl. Stromkästen im Gespräch. Für eigene Kästen (Beleuchtung und Steuergeräte für  Lichtsignalanlagen) bestehen z.T. Verträge mit der WALL-AG hinsichtlich Werbung  auf diesen Flächen. Die Säuberung dieser Flächen wird dann ebenfalls von der WALL-AG vorgenommen. Sollten Schulklassen oder Künstler ggf. diese städtischen Kästen gestalten wollen, so müssten /können sich diese Gruppen an die jeweiligen „Besitzer“ dieser Kästen wenden.
 

 


Anlagen