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Vorlage - VO/2019/08303  

Betreff: Antrag des Beirates für Seniorinnen und Senioren der Hansestadt Lübeck:
4. Satzung zur Änderung der Satzung für den Beirat für Seniorinnen und Senioren der Hansestadt Lübeck
Status:öffentlich  
Federführend:1.100 - Büro der Bürgerschaft Bearbeiter/-in: Nimz, Christiane
Beratungsfolge:
Senat zur Vorberatung
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
27.02.2020 
14. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zurückgestellt   
26.03.2020 
15. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zurückgestellt   
28.05.2020 
16. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zurückgestellt   
25.06.2020 
17. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck geändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Anlage 1 _ VO 8303_4. Satzungsänderung
Anlage 2 _VO8303_4. Satzungsänderung
Anlage 3 _ 4.Satzungsänderung_VO08303
Anlage 4 Stellungnahme BGM-Kanzlei 4. Satzungsänderung Seniorenbeirat

Beschlussvorschlag

VORBEMERKUNG:

 

Der Beirat für Seniorinnen und Senioren der Hansestadt Lübeck hat in seiner Sitzung am

11. Juni 2019 die vorliegende Änderung der Satzung beschlossen und das Büro der Bürgerschaft gebeten, diese formell der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck entgegen

zu bringen.

 

BESCHLUSSVORSCHLAG:

Der Beirat für Seniorinnen und Senioren beantragt:

Die 4. Satzung zur Änderung der Satzung für den Beirat für Seniorinnen und Senioren der

Hansestadt Lübeck wird gemäß Anlage 1 beschlossen.

 

Verfahren

 

Bereiche/Projektgruppen

Ergebnis

1.102.2 – Logistik, Statistik und Wahlen

Zustimmend

1.300 Recht

Keine rechtlichen Bedenken

1.101 - Bürgermeisterkanzlei

Siehe Stellungnahme – Anlage 4

 

 

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

x

Nein- Begründung:

Nicht relevant

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Die Maßnahme ist:

 

neu

 

x

freiwillig

 

 

vorgeschrieben durch: 

 

 

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

x

Ja (s. Anlage 3)

 

 

Nein

 

 

 

 

 

 

Auswirkung auf den Klimaschutz:

x

Nein

 

 

Ja – Begründung:

 

 

 

 

 

Begründung

Siehe Anlage 2
 

 

Anlagen

Anlage 1

Anlage 2 (Begründung - Vorsitzender des Beirates)

Anlage 3 (Finanzielle Auswirkungen)

Anlage 4 (Stellungnahme der Bürgermeisterkanzlei)

 

 

 

 

 

 

             Götz Gebert

  Vorsitzender des Beirates

für Seniorinnen und Senioren       

       der Hansestadt Lübeck 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 1 öffentlich Anlage 1 _ VO 8303_4. Satzungsänderung (209 KB)    
Anlage 3 2 öffentlich Anlage 2 _VO8303_4. Satzungsänderung (192 KB)    
Anlage 1 3 öffentlich Anlage 3 _ 4.Satzungsänderung_VO08303 (122 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Anlage 4 Stellungnahme BGM-Kanzlei 4. Satzungsänderung Seniorenbeirat (58 KB)    
Stammbaum:
VO/2019/08303   Antrag des Beirates für Seniorinnen und Senioren der Hansestadt Lübeck: 4. Satzung zur Änderung der Satzung für den Beirat für Seniorinnen und Senioren der Hansestadt Lübeck   1.100 - Büro der Bürgerschaft   Beschlussvorlage öffentlich
VO/2019/08303-01   SPD+CDU: Änderungsantrag zu "4. Satzung zur Änderung der Satzung für den Beirat für Seniorinnen und Senioren der Hansestadt Lübeck"   Geschäftsstelle der SPD Fraktion   interfraktioneller Antrag