Vorlage - VO/2019/07863  

Der Bürgermeister wird beauftragt eine Prioritätenliste für die Sanierung von Sportstätten für die August-Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport vorzubereiten. Hierbei sind die betroffenen Vereine sowie der Turn- und Sportbund einzubeziehen.

Zur Vorbereitung des Ausschusses organisiert die Verwaltung möglichst noch vor der Sommerpause, mindestens aber 14 Tage vor dem Ausschuss, eine Sitzung der sportpolitischen Sprecher. In dieser werden durch Vereine und Verwaltung größere Projekte vorgestellt, die aktuell in der Diskussion sind (z.B.: Buniamshof, 1.FC Phönix, TuS Lübeck).

Zudem wird der Bürgermeister beauftragt bis zur Haushaltssitzung 2019 einen kurzen Bericht zu erstellen aus dem hervorgeht, wann und in welchem Umfang ein Zustandsbericht zu den Lübecker Sportstätten möglich ist und was es ggf. hierfür bedarf. Ziel sollte es sein zumindest einen Zwischenbericht mit Abschluss des neuen Sportentwicklungsplanes zu erhalten.

Wir haben in der Vergangenheit erlebt, dass es sowohl auf Landes- und auf Bundesebene zu Förderprogrammen mit extrem kurzen Antragsfristen gekommen ist, dies war auch im Bereich der Sportstätten-Sanierung der Fall. Ziel soll es sein, eine Prioritätenliste zu erstellen, aus der dann beispielsweise die ersten drei Projekte so weit ausgearbeitet werden, dass diese bei einem möglicherweise erneuten Förderprogramm mit kurzen Antragsfristen angepasst und eingereicht werden können.

Dieses Vorgehen ist in der März-Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport unter "Verschiedenes" angesprochen worden, mit dem Ziel in der Juni-Sitzung entscheiden zu können. Dies wurde im Ausschuss allgemein als positiv empfunden und die Verwaltung hat in der Sitzung gesagt, dass sie dies gern vorbereiten werde. Leider ist hierzu, auch auf Nachfrage, nichts geschehen. Im Protokoll der März-Sitzung ist hierzu leider auch nichts zu finden.

Die August Sitzung des Ausschusses ist die nächste reguläre Sitzung in der das Vorgehen noch zeitnah durchgeführt werden kann. Die September-Sitzung findet gemeinsam mit dem Jugendhilfeausschuss statt, im Oktober gibt es keine Sitzung und somit wäre die Sitzung am 21.11. diesen Jahres die nächste Sitzung in der die Prioritätenliste erstellt werden kann. Das erscheint den Antragsstellern aber zu spät.

Die vorbereitende Sitzung wird benötigt um Nachfragen an die Vereine/Verwaltung und Diskussionen innerhalb der Fraktionen zu ermöglichen.