Vorlage - VO/2019/07788-01  

Betreff: Empfehlung des Ausschusses für Soziales zum Dringlichkeitsantrag in der Sitzung des Ausschusses für Soziales am 4.6.2019 der AM Voht (FW); Candan, Bachmann, Seidel, Ulrich (SPD); Grohmann, Wolter, Nehrhoff (CDU): Förderprogramm nach § 16i SGB II für den kommunalen Klima- und Artenschutz nutzen!
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
VO/2019/07788
Federführend:2.500 - Soziale Sicherung Bearbeiter/-in: Bormann, Britta
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
20.06.2019 
9. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck unverändert beschlossen   

Sachverhalt

Begründung

Der Ausschuss für Soziales hat sich in seiner Sitzung am 04.06.2019 mit dem nachstehend aufgeführten Antrag befasst:

Die Verwaltung möge im Rahmen der noch laufenden Erstellung der Vorlage zur "Anstellung von Arbeitnehmer*innen aus dem Förderprogramm nach § 16i SGB II bei der Hansestadt Lübeck" überprüfen, welche Möglichkeiten zur Anstellung in den Bereichen des kommunalen Klima- und Artenschutz bestehen und diesen Aspekt in die Vorlage aufnehmen.

 

Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Soziales am 04.06.2019, TOP 11.2:

Herr Voht begründet den Antrag.

Frau Akyurt, Herr Hönel und Frau Büche schließen sich dem Antrag an.

Es besteht Einigkeit darüber, dass der Ausschuss den Antrag zuständigkeitshalber mit einer Empfehlung an die Bürgerschaft adressiert (Vorschlag Herr Voht).

 

 

 

 

 

Der Ausschuss beschließt einstimmig, die Angelegenheit der Bürgerschaft vorzulegen und empfiehlt der Bürgerschaft mit 14 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung, dem Antrag stattzugeben.

 

Auf Vorschlag von Herrn Voht wird der Ausschussvorsitzende den Antrag in der kommenden Bürgerschaftssitzung übernehmen.

 

 

Stammbaum:
VO/2019/07788   Dringlichkeitsantrag der AM Voht (FW); Candan, Bachmann, Seidel, Ulrich (SPD); Grohmann, Wolter, Nehrhoff (CDU): Förderprogramm nach § 16i SGB II für den kommunalen Klima- und Artenschutz nutzen!   Geschäftsstelle der FREIE WÄHLER & GAL Fraktion   Antrag eines Ausschussmitgliedes
VO/2019/07788-01   Empfehlung des Ausschusses für Soziales zum Dringlichkeitsantrag in der Sitzung des Ausschusses für Soziales am 4.6.2019 der AM Voht (FW); Candan, Bachmann, Seidel, Ulrich (SPD); Grohmann, Wolter, Nehrhoff (CDU): Förderprogramm nach § 16i SGB II für den kommunalen Klima- und Artenschutz nutzen!   2.500 - Soziale Sicherung   Blanko