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Vorlage - VO/2018/06611  

Betreff: Umsetzungsstand der durch die Bürgerschaft beschlossenen Maßnahmen des Konsolidierungskonzeptes 2012 - 2018
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Bürgermeister Jan Lindenau
Federführend:1.201 - Haushalt und Steuerung Bearbeiter/-in: Upts, Thorsten
Beratungsfolge:
Senat zur Senatsberatung
Hauptausschuss zur Vorberatung
13.11.2018 
6. Sitzung des Hauptausschusses zur Kenntnis genommen / ohne Votum   
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Kenntnisnahme
29.11.2018 
4. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Kenntnis genommen / ohne Votum   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Sachstandsbericht zum Oktober 2018

Beschlussvorschlag

Turnusmäßige Berichterstattung anlässlich der Haushaltsberatungen

 

Begründung

Die Hansestadt Lübeck nimmt von 2012 bis 2018 mit dem Konsolidierungsvertrag vom 18.01.2013 sowie dem Ergänzungsvertrag vom 14.10.2015 am Konsolidierungsprogramm für Kommunen des Landes Schleswig-Holstein auf Grundlage des § 16 a FAG teil.

Sie erhält jährliche Konsolidierungshilfen und erbringt dafür einen eigenen Konsolidierungsbeitrag von 24,71 Mio. € mittels struktureller Maßnahmen.

Der aktuell erreichte Eigenanteil beträgt 26,2 Mio. €, von denen bereits ca. 23,3 Mio. € abgerechnet, durch das RPA bestätigt und dem Land vorgelegt wurden.

 

Weitere Maßnahmen über rd. 3,3 Mio. € sind abzurechnen, tlw. kann dies jedoch erst in 2019 erfolgen.

 

Anlagen

Umsetzungsstand Konsolidierungsmaßnahmen zum Oktober 2018

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Sachstandsbericht zum Oktober 2018 (120 KB)