Die Hansestadt Lübeck ist ein modernes Oberzentrum mit einem Einzugsgebiet von etwa 600.000 Menschen (30 Min. Fahrzeit-Radius), 10.000 Studierenden an Universität und Hochschulen und mehr als 18.000 Gewerbetreibenden von denen 5.325 Betriebe mehr als 90.000 sozialversicherungspflichtig Beschäftigte auf sich vereinen.
Zehn der 50 größten Arbeitgeber Schleswig-Holsteins sind in Lübeck ansässig. Lübeck ist Einpendler Stadt und als UNESCO Weltkulturerbe mit drei in Lübeck gebürtigen Nobelpreisträgern die heimliche Kulturhauptstadt des Nordens. Aufgrund der geografisch attraktiven Lage, der kulturellen Vielfalt, einer sehr hohen Einzelhandelszentralität von 154,7 sowie umgeben von viel Natur, Strand und Wasser, am südöstlichsten Punkt der Ostsee und dem größten Fährhafen Europas, kommen jährlich mehr als 6 Mio. Übernachtungs- und ca. 17 Mio. Tagesgäste nach Lübeck. Diese historisch gewachsene Stadt ist täglich mit den Herausforderungen an eine moderne Infrastruktur konfrontiert. Besonders durch die fortschreitende Digitalisierung werden von den Unternehmen, Hochschulen, Touristen und Einwohnern immer wieder neue und höhere Ansprüche an die digitale Infrastruktur gestellt.
Die oben genannten Faktoren führen zu einer steigenden Nachfrage nach digitalen Dienstleistungen. Deshalb plant die Stadtverwaltung den Ausbau der Breitbandversorgung voran zu treiben, um den Wirtschaftsstandort zu stärken.
Die Tatsache, dass Bund und EU für den Breitbandausbau nur dann Förderung zur Verfügung stellen, wenn eben diese Informationen zur Verfügung stehen, wiegt schwer.
Das bezieht sich einerseits auf die Mitteilung des BMVI zur Definition der Aufgreifschwelle im Falle von Schulen zu Ziff. 4.5 der Förderrichtlinie für den Breitbandausbau vom 17.07.2017. Darin wird explizit darauf hingewiesen, dass ohne die Markterkundungsstudie keine Förderung für den Ausbau gegeben und damit der Digitalisierung der Schulen nicht angemessen Rechnung getragen werden kann, ganz zu schweigen vom digitalen Ausbau der Lübecker Gewerbegebiete und dem Thema WiFi4 Europeans, das Lübeck im Tourismuswettbewerb stärken kann. Bei letzterem geht es um die Installation modernster WLAN-Technologie in den Zentren des öffentlichen Lebens. https://ec.europa.eu/digital-single-market/en/wifi4eu-kostenloses-wlan-fur-alle
Wir können an dieser Stelle feststellen, dass ohne die vorgelagerte Untersuchung auch andere Projekte zum Breitbandausbau keinen Erfolg zeitigen werden.
Der aktuelle Ausbau digitaler Infrastruktur ist undurchsichtig und weitestgehend unbekannt, ebenso wie die Verfügbarkeit von Gigabit Anbindungen in den unterschiedlichen Gewerbegebieten sowie in den stark touristisch genutzten Räumen. Aus Sicht der Verwaltung ist die Aufnahme der Ist-Situation für die Hansestadt Lübeck, insbesondere für das Scoring relevanter Punkte (z.B. Betriebsdichte in den Gewerbegebieten, Einwohnerdichte, vorhandene Infrastrukturen, Mitnutzung und Mitverlegungsmöglichkeiten, Ausstattung digitaler Infrastruktur in den Gewerbegebieten etc.) dringend erforderlich. Für eine am Unternehmensbedarf ausgerichtete digitale Erschließung der Gewerbegebiete sollte ein Vergleich innerhalb des Stadtgebiets und ihrer Gewerbegebiete in verschiedenen Ausbau-Szenarien hinsichtlich verschiedener Technologieansätze sowie eine Kostenschätzung auf Basis einer Grobplanung erfolgen.
Mit der jetzt kostenneutral für den Lübecker Haushalt zu beauftragenden Untersuchung haben wir erstmalig die Möglichkeit, für das gesamte Stadtgebiet das Vorhandensein von Breitbandinfrastruktur (Leitungen & Anbieter) sowie die topographischen Herausforderungen für eine flächendeckende Versorgung zu eruieren. Konkret sind das Antworten auf die Fragen, welcher Anbieter hat wo seine Leitungen (mit welcher Bandbreite) bzw. Leerrohre liegen? Welche zentralen Übergabepunkte liegen wo in Lübeck? Wo sind welche Glasfaserkabel, Kupferkabel, Richtfunkmasten und sonstige Infrastruktur vorhanden die für den Breitbandausbau relevant sind? Prüfung der Anbindung relevanter Plätze zum Aufbau eines freien WLAN-Netzes (WiFi 4 Europeans s.u.). Welche topographischen Verhältnisse in Lübeck können bei der Versorgung zu Problemen führen/ müssen berücksichtigt werden? Diese und viele weitere relevante Fragen (z.B. Einwohnerdichte) und Antworten für den Breitbandausbau müssen beantwortet und kartographiert werden.
Die Verwaltung der Hansestadt Lübeck ist selbst nicht in der Lage, diese Untersuchung anzustellen. Deshalb ist geplant, die Bestandsanalyse und die Machbarkeit durch ein geeignetes Gutachterbüro durchführen zu lassen. Für eine wirtschaftlich tragfähige Umsetzung des Ausbauvorhabens sind verschiedene Schritte geplant. Zunächst soll die vorhandene Infrastruktur aller Sektoren (Abwasser, Straße, Rohrleitungen etc.) hinsichtlich ihrer Kapazitäten und Nutzbarkeit untersucht werden. Die Untersuchungsergebnisse werden dann kartographisch (digital) dargestellt, um daraus erste Erkenntnisse über die Ausbau- und Entwicklungspotentiale zu gewinnen.
Die Kostenkalkulation zukünftiger Ausbauschritte ist für die Ausbauplanung von großer Bedeutung. Neben den allgemein wichtigen Informationen (z.B. Materialkosten) sind insbesondere die topografischen Herausforderungen (z.B. Querungen von Autobahn- und Bahntrassen oder Wasserinfrastrukturen) aufzunehmen. Für den Ausbau der Gewerbegebiete ist neben der allgemeinen Bandbreite auch die Symmetrie der Leitungen in beide Richtungen von hoher Bedeutung. Je nach Lage der Gewerbegebiete sind die optimalen Anbindungs- und insbesondere die zentralen Übergabepunkte (Backhaul-Verbindungen) an das Kern-Netz zu identifizieren. In diesem Zusammenhang ist es sinnvoll, die bereits vorhandenen Übertragungsmedien (z.B. Kupfer- oder Lichtkabel, Richtfunk) und die Protokolle für diese Transportverbindungen aufzunehmen.
Im Ergebnis soll auf Basis wissenschaftlicher (empirischer) Arbeit ein Nutzungsstrukturkonzept erstellt werden, das den geplanten Breitbandausbau am Wirtschaftsstandort auf eine solide und wirtschaftlich berechenbare Grundlage stellt. Die oben genannten Untersuchungsschritte, ausgehend von der Analyse des Status quo, sollen dazu genutzt werden, eine Empfehlung für die weitere Vorgehensweise zu bestimmen.
Der Hansestadt Lübeck entstehen für die Durchführung der Untersuchung zum Sachstand des Breitbandausbaus keine Kosten, die Untersuchungen werden nach der Richtlinie zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland (Förderrichtlinie des Bundes) mit einem Betrag von 50.000 € umfänglich gefördert. Es werden auch keine Komplementärmittel aufgewandt. Die Fördermittel des Bundes fließen nach Abschluss der Untersuchung voraussichtlich in 2018.
