Vorlage - VO/2017/05127  

Betreff: Stadtteilbüros und Zulassungsstelle - Beratungsergebnis des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat zu den Anträgen der Fraktionen
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senator Ludger Hinsen
Federführend:3.031 - Fachbereichs-Dienste Bearbeiter/-in: Schneider-Wendt, Maik
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Kenntnisnahme
28.09.2017 
32. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zurückgestellt   
30.11.2017 
33. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Teil 1 - 30.11.2017 - 12.00 Uhr bis 22.50 Uhr Teil 2 - 12.12.2017 - 16.00 Uhr bis 19.45 Uhr zur Kenntnis genommen / ohne Votum   

Sachverhalt
Anlagen:
Auszug Nie USO Nr. 36_2017.06.20_StB und Zulassungsstelle

Begründung

Sehr geehrte Damen und Herren,

der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat hat sich in seiner Sitzung am 20.06.2017 mit den Anträgen der Fraktionen zu den Stadtteilbüros und der Zulassungsstelle:

-          Zulassungsstelle und Stadtteilbüros: Kurzfristige Termine ermöglichen
(SPD VO/2017/4956),

-          Stadtteilbüros und Zulassungsstelle (BfL VO/2017/4888),

-          Prüfauftrag – Managementplan Kfz-Zulassungsstelle und Ordnungsamt
(CDU VO/2017/4907),

-          Wiedereröffnung der Stadtteilbüros in Kücknitz, Moisling, St. Lorenz und Travemünde (GAL VO/2017/4911),

-          Wiedereröffnung der Stadtteilbüros in Kücknitz, Moisling, St. Lorenz und Travemünde (FDP VO/2017/4930),

-          Wiedereröffnung der Stadtteilbüros in Kücknitz, Moisling, St. Lorenz und Travemünde (Fraktion Freie Wähler & Die LINKE VO/2017/4944)

 

befasst und diese zur Kenntnis genommen.

 

gez.
Hans-Jürgen Schubert (Vorsitzender)

 

gef.
Maik Schneider-Wendt (Geschäftsführung)

Anlage: Auszug Nie USO Nr. 36_2017.06.20_StB und Zulassungsstelle