Vorlage - VO/2017/05118  

Betreff: Anfrage von BM Puhle (SPD-Fraktion) gemäß § 16 GeschO der Bürgerschaft:
zu Über- u. außerplanmäßige Bewilligungen von Haushaltsmitteln im Bereich Schule und Sport VO/2017/05088
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der SPD Fraktion Bearbeiter/-in: Otte, Christine
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
28.09.2017 
32. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Kenntnis genommen / ohne Votum   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag

  1. Warum wurde der Punkt 7 neu eingearbeitet und nicht bereits im Fachausschuss Schule und Sport zu dem Thema berichtet? Der TSB wurde bereits am 6.6.17 über die Problematik unterrichtet.
  2. Deckungsvorschlag zu Punkt 7 sind u. A. die Akustikdecken in den Schulen. Warum können diese nicht verbaut werden?
  3. Im Fachausschuss Schule und Sport wurde zu der Vorlage berichtet, dass die Verwaltung mit den entsprechenden Schulen gesprochen hat. Wann hat das Gespräch mit der Kaland-Schule stattgefunden und wie war das Ergebnis? Gibt es eine Einverständniserklärung der Kaland-Schule? Diese ist der Antwort beizulegen.
  4. Liegt eine Kostenschätzung in Höhe von 1,6 Mio € für den Ausbau der Kaland-Schule vor? Im Ausschuß wurde über eine Kostenschätzung von 1,6 Mio € gesprochen. Diese bitte ebenfalls der Antwortl beifügen.

 


Begründung

 

 


Anlagen