Vorlage - VO/2017/04579  

Der in der Bürgerschaft am 26.05.2016 beschlossene Antrag (VO/2016/03796)

„...einen öffentlichen Diskussionsprozess mit abschließendem Umsetzungskonzept zu initiieren, der sich mit den folgenden Fragestellungen befasst:

1. Welche Funktionen soll die Lübecker Altstadt zukünftig haben?
2. Welche verkehrlichen Erfordernisse / Mobilitätsfragen ergeben sich aus der Funktion?
3. Welche baulichen und organisatorischen Anpassungen sind erforderlich?

Ziel des Prozesses ist ein zukunftsorientiertes Verkehrskonzept für die Lübecker Altstadt.“

wird in der Definition der Zielsetzung wie folgt verändert:

Ziele des Prozesses sind

1. ein zukunftsorientiertes Verkehrskonzept für die Lübecker Altstadt und
2. eine funktionsorientierte und verantwortungsbewusste Ansiedlung von Einzelhandelsflächen im Lübecker Stadtgebiet unter Einhaltung des Nahversorgungs- und Zentrenkonzepts

Im Rahmen der Beschlussfassung wurde bereits festgestellt, dass der Rahmenplan für die Altstadt der Hansestadt Lübeck aus dem Jahr 1988 und in vielen Bereichen überholt ist. Eine Überarbeitung ist dringend erforderlich. Die Verwaltung schlägt aus diesem Grund vor, nicht nur Teilaspekte abzuarbeiten, sondern die Synergien zu nutzen und einen umfassenden Rahmenplan, der auch ein eigenständiges Zukunftskonzept Mobilität enthält, zu erstellen. Dies ist in Hinblick auf die Fortschreibung des ISEKs von besonderer Bedeutung, da das ISEK grundsätzlich Basis für jede Förderung durch Bund und Land ist.

Aufgrund der Komplexität und der Vielzahl der darauf aufbauenden Planungen ist es sinnvoll alle Fragestellungen (u.a. Verkehr, Welterbe, Tourismus, Einzelhandel, Wohnen) der Altstadt zu erörtern und differenzierte Handlungsziele zu erarbeiten.

Am 01. Juli 2010 hatte die Bürgerschaft Lübeck einen Beschluss zur Attraktivitätssteigerung der Lübecker Altstadt gefasst (Punkt 4.3, Drs. 601) mit inhaltlich ähnlicher Zielsetzung unter Durchführung von Bürgerbeteiligungen gefasst. Dieser Bürgerschaftsantrag wird mit dem aktuellen Bürgerschaftsantrag abgearbeitet.

Ziel ist entsprechend, einen integrierten Rahmenplan für die Innenstadt, unter Berücksichtigung aller erforderlichen städtebaulichen und verkehrlichen Teilaspekte zu erstellen.

Sollten im Ergebnis dieser Perspektivwerkstatt die Funktionen Tourismus, Einzelhandel/Gewerbe/Gastronomie und Welterbe von wesentlicher Bedeutung für die Lübecker Altstadt sein, hat dies auch Einfluss auf die Entscheidungen über die künftigen Ansiedlungen von Einzelhandelsflächen im gesamten Lübecker Stadtgebiet. Der Lübecker Innenstadt wird laut Nahversorgungs- und Zentrenkonzept höchste Priorität eingeräumt. Um die Ziele der Tourismusstrategie 2020plus und LÜBECK.INTERNATIONAL nicht zu gefährden und die daraus bereits erzielten Erfolge zu stärken, ist auch der qualitätvolle Erhalt von innerstädtischem Einzelhandel und Gewerbe auf der Lübecker Altstadtinsel von wesentlicher Bedeutung und muss demnach Ziel des Prozesses der Perspektivwerkstatt sein.

Olivia Kempke, Geschäftsführende Vorsitzende Lübeck Management e.V.

Anlage I – Anschreiben des LM2

gez. Dr. Burkhart Eymer

Dr. Burkhart Eymer

     Vorsitzender