Vorlage - VO/2013/00924  

Betreff: Mitteilung einer Eilentscheidung zur Aufhebung des Sperrvermerkes der Haushaltsmittel im Finanzplan 2012 ? Planungsleistungen für die Instandsetzung des Brückenbauwerkes sowie Instandsetzungsarbeiten Steuerstand und Ufermauer der Hafendrehbrücke (5.660)
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senator/in F. - P. Boden
Federführend:5.660 - Stadtgrün und Verkehr Bearbeiter/-in: Schmedt, Dieter
Beratungsfolge:
Senat zur Kenntnisnahme
Bauausschuss zur Kenntnisnahme
04.11.2013 
Sitzung des Bauausschusses unverändert beschlossen   
Hauptausschuss zur Kenntnisnahme
26.11.2013 
7. Sitzung des Hauptausschusses zur Kenntnis genommen / ohne Votum   
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Kenntnisnahme
28.11.2013 
Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Nr. 4 / 2013 - 2018 zur Kenntnis genommen / ohne Votum   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
130613 Eilentscheid Sperrvermerk Unterschrift BM

Eilentscheidung des Bürgermeisters

Beschlussvorschlag

Eilentscheidung des Bürgermeisters.

 

 

 

Mitteilung:

Begründung

 

Mitteilung:

 

Zur Aufhebung des Sperrvermerkes sind als empfehlende Gremien der Bauausschuss, der Hauptausschuss und als beschließendes Gremium die Bürgerschaft einzubeziehen. Da die Bürgerschaftssitzung am 20.06.2013 eine konstituierende Sitzung war, wäre die nächste erreichbare Bürgerschaftssitzung zur Beschlussfassung der Aufhebung des Sperrvermerkes der 29.08.2013 gewesen.

 

Gerade der Ausblick auf den Hansetag 2014 macht es erforderlich, die Ufermauer wieder herzurichten. Für die Arbeiten im Unterwasserbereich steht unter Berücksichtigung des Feriensaison und der notwendigen Umgebungstemperaturen im Wasser nur ein Zeitfenster von ca. 2 Monaten zur Verfügung. Die Leistungen sind am 06.08.2013 an das ausführende Unternehmen vergeben worden und der Ausführungszeitraum ist für Herbst 2013 geplant. Ein späterer Ausführungszeitpunkt ist aufgrund von vorhersehbaren Mängeln auszuschließen.

 

Aus v. g. Gründen wurde mit der Empfehlung des Bauausschusses und des Hauptausschusses um eine Eilentscheidung des Bürgermeisters gebeten.

 

 

- Anordnung einer Eilentscheidung vom 13

Anlagen

 

- Anordnung einer Eilentscheidung vom 13.06.2013

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 130613 Eilentscheid Sperrvermerk Unterschrift BM (179 KB)