Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Ferner macht der Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Zweifel der Ausschuss.

Der Vorsitzende weist zudem darauf hin, dass Tonbandaufzeichnungen vorgenommen werden, die ausschließlich der Protokollerstellung dienen.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass nachstehende Unterlagen zur heutigen Sitzung noch eingereicht wurden:

TOP 6.2.1 AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Neugestaltung Radweg Dummersdorfer Str. (VO/2026/14872)

TOP 6.2.2 AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Sanierung des Radweges Verlängerung Dummersdorfer Scheide bis Kobaltstr. (VO/2026/14873)

TOP 6.2.3 Beirat für Menschen mit Behinderung, zu VO/2025/14628 Wohnungsmarktstrategie Lübeck (VO/2025/14628-01)

TOP 7.1 AM Carsten Biehlig (GAL): Fußweg vor der Mühlentorbrücke verbinden (VO/2026/14859)

Der Vorsitzende lässt über die Behandlung der genannten TOP im Wege der Dringlichkeit abstimmen.

Der Bauausschuss stimmt einstimmig zu.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen erforderlich ist.

Er lässt über die Zuordnung der für den nichtöffentlichen Teil angemeldeten TOP en bloc abstimmen.

Der Bauausschuss stimmt einstimmig zu.

Der Bauausschuss beschließt einstimmig die Tagesordnung nach Maßgabe der gefassten Beschlüsse.