Auszug - AfD: Aufstellen einer Toilette am Wiesengrund Spielplatz  

Der Antrag wurde vor Eintritt in die Tagesordnung in den Bauausschuss zur abschließenden Beratung überwiesen.
 

An dieser Stelle erklärt der Vorsitzende, dass der öffentliche Teil der Sitzung beendet sei und dass zusätzlich zu den gemäß § 9 Abs. 6 GeschO der Bürgerschaft benannten Personen Herr Groth am nichtöffentlichen Teil der Sitzung teilnehmen werde und fragt, die Bürgerschaft, ob diese damit einverstanden sei.

Die Bürgerschaft ist einverstanden.

Der Vorsitzende teilt weiterhin mit, dass vor Eintritt in die Tagesordnung die Behandlung der Tagesordnungspunkte TOP 15.2 bis 15.7 in nichtöffentlicher Sitzung beschlossen wurden und weiter, dass zur Teilnahme an der nichtöffentlichen Sitzung nur der in § 9 Absatz 7 Geschäftsordnung genannte Personenkreis berechtigt sei. Er bittet alle nichtberechtigten Personen die Tribünen bzw. den Saal zu verlassen und schließt den nichtöffentlichen Teil der Sitzung.