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Auszug - Antwort auf die Anfrage des AM Juleka Schulte-Ostermann (Fraktion Linke & GAL) zur Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck  

 21. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2023 - 2028)
TOP: Ö 4.2.1
Gremium: Jugendhilfeausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen / ohne Votum
Datum: Do, 04.12.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:02 - 19:39 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
2025/14188-01-01 Antwort auf die Anfrage des AM Juleka Schulte-Ostermann (Fraktion Linke & GAL) zur Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Monika FrankBezüglich:
VO/2025/14188-01
Federführend:4.511 - Städtische Kindertageseinrichtungen Bearbeiter/-in: Steinkamp, Uta
 
Wortprotokoll

 

AM Frau Schulte-Ostermann betrachtet die verspätet vorgelegte Antwort der Verwaltung als nicht ausreichend. Sie nimmt Bezug auf die einschlägigen gesetzlichen Grundlagen und setzt sich kritisch mit der Stellungnahme der Verwaltung auseinander.

 

Sie kündigt an, einen erneuten Antrag einzubringen, der auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung gesetzt werden soll. AM Herr Schenkenberg schließt sich dieser Auffassung an.