Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

Die Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Die Vorsitzende begrüßt die Gäste Herrn Ulrich von der DNNO und die Gebärdendolmetscher Herrn Hardy Möller und Frau Pauline Rischer.

Die Vorsitzende verpflichtet das stellvertretende bürgerliche Ausschussmitglied Herr Christoph Hermann Olsen mit den Worten: „Ich verpflichte Sie auf die gewissenhafte Erfüllung Ihrer Obliegenheiten, weise Sie auf die Rechte und Pflichten nach der Gemeindeordnung hin und führe Sie hiermit in Ihr Amt ein.“

Die Vorsitzende erklärt, da bisher keine Punkte für den nichtöffentlichen Teil vorliegen und im nichtöffentlichen Teil nur die Niederschrift zu verabschieden wäre, dieses bereits unter TOP 2 abzuarbeiten und damit keinen nichtöffentlichen Sitzungsteil zu haben. Sollte im Verlauf der Sitzung dennoch Bedarf an einer nichtöffentlichen Beratung bestehen, kann die Festlegung der Teilnehmenden nachgeholt werden.

Die Vorsitzende weist darauf hin, dass folgende Tagesordnungspunkte noch zur heutigen Sitzung im Zuge einer Nachtragstagesordnung angemeldet wurden:

Ö 4.1 VO/2023/11920-02

Bericht zum interfraktionellen Antrag: Weiterbetrieb des HGH als Alten- und Pflegeheim

Ö 4.2 VO/2025/14670

Tag der seelischen Gesundheit

Ö 5.2 VO/2025/14584

Wirtschaftsplan 2026 der Senior:InnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck (Eigenbetriebsähnliche Einrichtung-EäE)

Zu diesem TOP ist eine Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit erforderlich, die Vorsitzende lässt über die Dringlichkeit abstimmen.

Der Ausschuss beschließt die Tagesordnung um den TOP 4.1 nicht zu erweitern. (8 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen)

Der Ausschuss beschließt einstimmig die Tagesordnung um den TOP 4.2 zu erweitern.

(11 Ja-Stimmen)

Der Ausschuss beschließt die Tagesordnung um den TOP 5.2 nicht zu erweitern. (8 Nein-Stimmen, 2 Ja-Stimmen und 1 Enthaltungen)

Die anwesenden Ausschussmitglieder tragen keine Punkte für den nichtöffentlichen Teil vor und begrüßen das vorgeschlagene Verfahren.“