Auszug - Die FRAKTION: Haushaltsbegleitantrag Haushalt 2026  

Sondersitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck (Haushaltssitzung)
TOP: Ö 9.5.10
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: unverändert beschlossen
Datum: Do, 06.11.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 23:36 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2025/14306-11 Die FRAKTION: Haushaltsbegleitantrag Haushalt 2026
   
 
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
VO/2025/14306
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion DIE FRAKTION Bearbeiter/-in: Raum, Noah
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Die Beratung und Abstimmung hierzu erfolgte unter TOP 9.5. mit den Beratungen zu den Haushaltsbegleitbeschlüssen der Fraktionen und Beiräte.
 


Beschluss:

Der Bürgermeister wird aufgefordert, ein Vermarktungskonzept zum Gebäudebestand der Hansestadt Lübeck vorzulegen, um sich von unwirtschaftlichen Gebäuden bzw. nicht von der Verwaltung benötigten Gebäuden zu trennen. Dabei ist eine Übersicht der Liegenschaften der Stadt mit Angabe zur Größe, zur Nutzung, zum Instandhaltungsaufwand und sonstigen Besonderheiten (z. B. Denkmalschutz) beizufügen. Das Konzept ist rechtzeitig zur Haushaltsplanung 2027 vorzulegen.

In Band I Vorbericht zur Haushaltsplanung 2026 ist diese Aufgabenstellung der Verwaltung zur Konsolidierung der mittelfristigen Finanzplanung zu benennen.
 


 

Abstimmungsergebnis

über diesen Ursprungsantrag, der Protokollantrag wurde gesondert abgestimmt (und abgelehnt).

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

28

Nein-Stimmen

16

Enthaltungen

2

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum