Auszug - Mitteilungen des Stadtpräsidenten  

Sondersitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck (Haushaltssitzung)
TOP: Ö 4
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: zur Kenntnis genommen / ohne Votum
Datum: Do, 06.11.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 23:36 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
 
Wortprotokoll

Thema: Haushalt –

Gemeinsame Beratung von Verwaltung & Politik

 

Der Vorsitzende führt wie folgt aus:

 

„Zunächst möchte ich mich im Namen der Bürgerschaft bei allen Verwaltungsmitarbeiterinnen ganz herzlich bedanken, besonders bei Herrn Uhlig & Team für die große Unterstützung in den letzten intensiven Wochen. Das war knackig und der umfangreichende notwendige Austausch war zeitintensiv, aber notwendig. Ich möchte mich auch bei allen Lübeckerinnen & Lübeckern für Hinweise/Kritik in Form von eMails oder Briefen im Vorfeld der Sitzung bedanken und ganz besonders, das wird viel zu häufig vergessen, möchte ich mich bei all denen bedanken, die mit ihren Steuern dazu beitragen, dass unsere schöne Stadt sich weiterentwickeln kann.

Der Haushalt ist das zentrale Steuerungsinstrument unserer Stadt. Er legt fest, wofür öffentliche Mittel verwendet werden (Investitionen, Personal, soziale Leistungen usw.).

Die Verwaltung hat den Haushaltsentwurf erstellt, gemeinsam in den Ausschüssen und Fraktionen haben wir diskutiert und beraten, heute nun legt die Politik in dieser Haushaltsdebatte die genauere Umsetzung fest.

 

Wir wollen Verständnis schaffen, dadurch Akzeptanz sichern, Prioritäten abstimmen, Schwerpunkte setzen und Konflikte im späteren Verfahren vermeiden.

Die Verantwortung für den Haushalt liegt gemeinsam beim Verwaltungschef & Politik.

 

Lassen Sie uns dies auch heute berücksichtigen!

 

Lassen Sie uns nun mit der Haushaltsdebatte beginnen“.