Die Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die 18. Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.
Es wird festgestellt, dass die Sitzung fristgerecht einberufen wurde und die Tagesordnung allen Teilnehmer:innen zugegangen ist.
Die Vorsitzende weist zudem darauf hin, dass Tonbandaufzeichnungen vorgenommen werden, die ausschließlich der Protokollerstellung dienen.
Befangenheit:
Ferner macht die Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Zweifel der Ausschuss.
AM Mauritz erklärt seine Befangenheit zu TOP 5.2. AM Mauritz wird zu TOP 5.2 von AM Buerschaper vertreten.
Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung nimmt Kenntnis.
Begrüßung:
Die Vorsitzende begrüßt Herrn Dietmar Weiß aus dem Bereich 5.610 zu TOP 5.1 – VO/2025/14057, TOP 3.3.1 – VO/2025/14632-01 und TOP 7.2. – VO/2025/14057-02-01.
Des Weiteren teilt die Vorsitzende mit, dass Herr Ringo Pietzsch und Herr Arnd Babendererde aus dem Bereich 5.610 zu TOP 13.1 - VO/2025/14620 Gemeinsame kooperative Leitstelle mit der Polizei in einem Neubau der Feuerwache 2 anwesend sein werden.
Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung nimmt Kenntnis.
Verpflichtung:
Es sind keine zu verpflichtenden Ausschussmitglieder anwesend.
Zur Tagesordnung:
Es wird gebeten, TOP 5.1 Kleingartenentwicklungskonzept der Hansestadt Lübeck 2024 unter TOP 3.4.1 – Beantwortung der Anfrage von AM Mentz zum Kleingartenentwicklungskonzept unter TOP 5.1 gemeinsam zu behandeln.
Die Vorsitzende lässt über die Zuordnung abstimmen.
Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung stimmt einstimmig zu.
Die Vorsitzende weist darauf hin, dass nachstehende Unterlagen zur heutigen Sitzung noch eingereicht wurden:
TOP 3.4.1: VO/2025/14721 Anfrage AM Kevin Kleinert (CDU): Anfragen bezgl. einer möglichen Einführung von Akut-Einsatzfahrzeugen (AEF) im Stadtgebiet Lübeck.
TOP 13.1: Dringlichkeitsantrag VO/2025/14620 Bericht: Gemeinsame kooperative Leitstelle mit der Polizei in einem Neubau der Feuerwache 2.
Die Vorsitzende lässt über die Dringlichkeit von TOP 13.1 abstimmen.
Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung stimmt einstimmig der Dringlichkeit TOP 13.1 zu.
TOP 5.4 Dringlichkeitsantrag VO/2025/14707 Überplanmäßige Bewilligung gem. § 82 (1) Gemeindeordnung Schleswig-Holstein für die Beschaffung von Einsatzfahrzeugen im Rettungsdienst der Hansestadt Lübeck.
Die Vorsitzende lässt über die Dringlichkeit von TOP 5.4 abstimmen.
Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung stimmt einstimmig der Dringlichkeit TOP 5.4 zu.
TOP 7.2 VO/2025/14057-02-01: AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), Jochen Mauritz (CDU), AM Rolf Müller (FDP): ÄA zu VO/2025/14057 Kleingartenentwicklungskonzept Hansestadt Lübeck 2025.
Es wird gebeten TOP 5.1 VO/2025/14057 Kleingartenentwicklungskonzept Hansestadt Lübeck 2024 und TOP 3.3.1 VO/2025/14632-01 Beantwortung der Anfrage von AM Mentz zum Kleingartenentwicklungskonzept und den ÄA TOP 7.2 unter TOP 5.1 vorzuziehen und gemeinsam nach TOP 2.1 zu behandeln.
Die Vorsitzende lässt über die Zuordnung abstimmen.
Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung stimmt einstimmig der Zuordnung zu.
Die Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen erforderlich ist.
Sie lässt über die Zuordnung der für den nichtöffentlichen Teil angemeldeten TOP 11 bis 15 en bloc abstimmen:
Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung stimmt der nichtöffentlichen Beratung der Angelegenheit einstimmig zu.
Die Vorsitzende teilt mit, dass gem. § 39 Abs. 3 der GeschO der Bürgerschaft über die Teilnahme von Verwaltungsmitarbeitenden im nichtöffentlichen Teil der Sitzung vor Eintritt abzustimmen ist.
Die Vorsitzende lässt über die Teilnahme von Herrn Nicholas Benz (FBC), Frau Melanie Wöhlk, Herrn Ringo Pietzsch, Herrn Arnd Babendererde, Herrn Thomas Köstler sowie den Mitarbeitern der Feuerwehr abstimmen.
Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung stimmt einstimmig zu.
Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung beschließt einstimmig die Tagesordnung nach Maßgabe der gefassten Beschlüsse.
