Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

Die Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Die Vorsitzende verpflichtet das stellvertretende bürgerliche Ausschussmitglied Herr Oscar Manuel Meierkord mit den Worten: „Ich verpflichte Sie auf die gewissenhafte Erfüllung Ihrer Obliegenheiten, weise Sie auf die Rechte und Pflichten nach der Gemeindeordnung hin und führe Sie hiermit in Ihr Amt ein.“

Frau Akyurt stellt den Antrag TOP 6.1 zu vertagen.

Die Vorsitzende lässt über den Antrag abstimmen.

Der Ausschuss entscheidet einstimmig den Antrag zu vertagen.

Die Vorsitzende erklärt, da bisher keine Punkte für den nichtöffentlichen Teil vorliegen und im nichtöffentlichen Teil nur die Niederschrift zu verabschieden wäre, dieses bereits unter TOP 2 abzuarbeiten und damit keinen nichtöffentlichen Sitzungsteil zu haben. Sollte im Verlauf der Sitzung dennoch Bedarf an einer nichtöffentlichen Beratung bestehen, kann die Festlegung der Teilnehmenden nachgeholt werden.

Die anwesenden Ausschussmitglieder tragen keine Punkte für den nichtöffentlichen Teil vor und begrüßen das vorgeschlagene Verfahren.