Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Der Vorsitzende weist zudem darauf hin, dass Tonbandaufzeichnungen vorgenommen werden, die ausschließlich der Protokollerstellung dienen.

Der Vorsitzende verpflichtet die stellvertretenden bürgerlichen Ausschussmitglieder Fr. Schedel und Hr. Schröder-Berkentin mit den Worten: „Ich verpflichte Sie auf die gewissenhafte Erfüllung Ihrer Obliegenheiten, weise Sie auf die Rechte und Pflichten nach der Gemeindeordnung hin und führe Sie hiermit in Ihr Amt ein.“

Ferner macht der Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Zweifel der Ausschuss.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass nachstehende Unterlagen zur heutigen Sitzung noch eingereicht wurden:

-          TOP 3.4.1, VO/2025/14419-01, Antwort auf die Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Fraktion): Denkmalpflegerische Auswirkungen der Umgestaltung des Mühlentorplatzes (VO/2025/14419)

-          TOP 3.6.1, VO/2025/14502-01, Antwort auf die Anfrage von AM Hauke Wegner (CDU): Auswirkungen der Festen Fehmarnbeltquerung auf geschützte Bauwerke im Bereich der Hansestadt Lübeck (VO/2025/14502)

-          TOP 3.8, VO/2025/14589, Antwort auf mdl. Anfragen im Hauptausschuss vom 09.09.2025 zum Haushaltsplan der Kulturstiftung Hansestadt Lübeck für das Haushaltsjahr 2026 (VO/2025/14378)

-          TOP 13.1, VO/2025/14511, Vergabeverfahren für die Dienstleistung zur archäologischen Bergung und Dokumentation im Lübecker Stadtgebiet

Die Unterlagen zu TOP 5.4 (VO/2025/14484, Vereinbarung zwischen der Hansestadt Lübeck und der Europäisches Hansemuseum gGmbH bezüglich Trägerschaft und Betrieb des Europäischen Hansemuseums) liegen noch nicht vor. Der Vorsitzende schlägt daher vor den TOP zu vertagen. AM Petereit beantragt auch den TOP 3.3 zu vertagen. Der Ausschuss stimmt zu.

Der Vorsitzende schlägt die gemeinsame Beratung der folgenden TOPs vor:

-          TOP 3.8 und TOP 5.2 bzgl. des Haushaltsplans der Kulturstiftung

-          TOP 4.1 und TOP 5.3 bzgl. der Sanierungsnotwendigkeit für das Theater Lübeck  

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen erforderlich ist.

Er lässt über die Zuordnung der für den nichtöffentlichen Teil angemeldeten TOP 13.1 abstimmen. Der Ausschuss stimmt einstimmig zu.

Fr. Senatorin Frank beantragt die Teilnahme von Hr. Dr. Rieger, Hr. Wagner und Hr. Kuhn am nichtöffentlichen Teil. Fr. Beuster (Beirat für Senior:innen) beantragt ebenfalls ihre Teilnahme am nichtöffentlichen Teil der Sitzung. Der Vorsitzende lässt hierüber abstimmen. Der Ausschuss stimmt zu.

Die Tagesordnung ist festgestellt.