Auszug - 1. Nachtragshaushaltsplan der Stiftung "Heiligen-Geist-Hospital" für das Haushaltsjahr 2025

39. Sitzung des Hauptausschusses

TOP:

Ö 5.5

Gremium:

Hauptausschuss

Beschlussart:

unverändert beschlossen

Datum:

Di, 23.09.2025

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

16:31 - 21:37

Anlass:

Sitzung

Raum:

Bürgerschaftssaal

Ort:

Rathaus, 23552 Lübeck

VO/2025/14483 1. Nachtragshaushaltsplan der Stiftung "Heiligen-Geist-Hospital" für das Haushaltsjahr 2025

Status:

öffentlich

Federführend:

1.201 - Haushalt und Steuerung

Bearbeiter/-in:

Sinner, Katrin

Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

AM Flasbarth fragt, wie viel von den 650.000 Euro durch den Leerstand betroffen sei. Außerdem fragt er nach einer ungefähren Gesamtsumme des Schadens, die entstanden sei.

Der Schaden sei dadurch entstanden, dass die Entscheidung gefällt worden ist die Brandschutzsanierung in einem Teil des HGH auszusetzen. Diese Entscheidung sei ohne die Beteiligung der Bürgerschaft entstanden. Er fragt, ob die HL eine Regressfähigkeit für unzulässig getroffene Entscheidungen habe und bittet Herrn Ziemann um Prüfung.

Herr Uhlig sagt, dass er die Informationen nachreichen werde.

Der Vorsitzende lässt über die Beschlussvorlage abstimmen:

Beschluss:

Aufgrund des § 98 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein wird der 1. Nachtragshaushaltsplan für die Stiftung Heiligen-Geist-Hospital für das Haushaltsjahr 2025 wie folgt festgesetzt:

Mit dem 1. Nachtragshaushaltsplan werden

				und damit der Gesamtbetrag des Haushaltsplanes einschl. des 1. Nachtrages

		erhöht um	vermindert um	gegenüber bisher EUR	nunmehr fest- gesetzt auf EUR
		EUR	EUR	gegenüber bisher EUR	nunmehr fest- gesetzt auf EUR
1.	im Ergebnisplan der
	Gesamtbetrag der Erträge	655.900		2.056.700	2.712.600
	Gesamtbetrag der Aufwendungen	655.900		2.056.700	2.712.600
	Jahresüberschuss			0	unverändert
	Jahresfehlbetrag			0	unverändert
2.	im Finanzplan der
	Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit	655.900		1.973.500	2.629.400
	Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit	655.900		1.558.600	2.214.500
	Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit			110.600	unverändert
	Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit			119.400	unverändert

II.

Es werden neu festgesetzt:

der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

von

bisher 0 EUR

auf unverändert

der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen

von

bisher 0 EUR

auf unverändert

der Höchstbetrag der Kassenkredite

von

bisher 0 EUR

auf unverändert

Abstimmungsergebnis als Empfehlung für die Lübecker Bürgerschaft	einstimmige Annahme	x
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

einstimmig die Annahme der Beschlussvorlage.

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