Auszug - Haushaltsplan der Kulturstiftung Hansestadt Lübeck für das Haushaltsjahr 2026  

Zu dieser Angelegenheit sprechen AM Lötsch, der vorschlägt, die Beschlussvorlage zunächst auch im Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege diskutieren zu lassen, Senatorin Frank und AM Fürter, der mehrere Fragen stellt:

(1) Woraus setzen sich die sog. „Zuwendungen und allgemeine Umlagen“ zusammen?

(2) Gibt es städtische Zuwendungen der HL an die Kulturstiftung?

(3) Falls ja: Wie entwickeln sich die Zuwendungen der HL? Welche prozentualen Veränderungen gibt es insbesondere von 2025 hin zum Haushaltsjahr 2026?

Die Verwaltung sagt zu, entsprechende Antworten nachzureichen.

Es spricht weiterhin AM Stolzenberg.

AM Dr. Flasbarth stellt weitere Fragen, die im Hauptausschuss beantwortet werden sollen:

(1) Die Lübecker Museen seien mit einem Defizit von 10 Millionen EUR im Haushalt ausgewiesen. Die Kulturstiftung habe hingegen einen ausgeglichenen Wirtschaftsplan. Wie hängt das zusammen? Was ist ursächlich für das Defizit der Museen? Wie finanziert sich die Kulturstiftung?

(2) Das Defizit der Lübecker Museen sei in den letzten Jahren jeweils um 10 Prozent gestiegen. Was sind die Gründe dafür?

Die Verwaltung sagt zu, entsprechende Antworten nachzureichen.

Man verständigt sich vor dem Hintergrund der noch offenen Fragen und der angedachten Beratung im Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege darauf, die Beratung der Beschlussvorlage im Hauptausschuss erst einmal zu vertagen.

Der Vorsitzende lässt über die Vertagung abstimmen:

15 Ja-Stimmen / 0 Nein-Stimmen / 0 Enthaltungen
 

Beschluss:

Aufgrund des § 98 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein wird der Haushaltsplan der Kulturstiftung Hansestadt Lübeck für das Haushaltsjahr 2026 wie folgt festgesetzt:

Im Ergebnisplan mit

im Finanzplan mit

Der Hauptausschuss beschließt einstimmig

die Vertagung der Beratung der Beschlussvorlage.