Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

Der stellv. Vorsitzende AM Mauritz, der in der heutigen Sitzung AM Dr. Brock als Vorsitzender des Bauausschusses vertritt, begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Ferner macht der Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Zweifel der Ausschuss.

Der Vorsitzende weist zudem darauf hin, dass Tonbandaufzeichnungen vorgenommen werden, die ausschließlich der Protokollerstellung dienen.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass nachstehende Unterlagen zur heutigen Sitzung noch eingereicht wurden:

TOP 5.3.1 Antwort auf Anfrage zur Zukunft der Geh- und Radwege in Lübeck - Soll-/Ist-Vergleich 2023-2025 (VO/2025/13990) (VO/2025/13990-01)

TOP 6.2.2 Am Christopher Lötsch (CDU): Fußweg am Rande der Netzwiese (Schlutup) (VO/2025/14299)

TOP 7.2 AM Sascha Luetkens: Luftmessungen am Fischereihafen in Travemünde (VO/2025/14282)

Der Vorsitzende beantragt, die TOP auf der Nachtragstagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu behandeln.

Der Bauausschuss stimmt einstimmig zu.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen erforderlich ist.

Er lässt über die Zuordnung der für den nichtöffentlichen Teil angemeldeten TOP en bloc abstimmen.

Der Bauausschuss stimmt einstimmig zu.

Der Vorsitzende beantragt, dass sich der Bauausschuss zu dem Antrag unter TOP 4.1 als nicht zuständig erklärt.

Der Bauausschuss stimmt dem einstimmig zu.

Der Vorsitzende beantragt TOP 5.1 und TOP 5.2 auf die nächste Sitzung zu vertagen, da die Verwaltung hierzu noch eine Beschlussvorlage zur Anmietung des Gebäudes in der Ziegelstraße vorlegen wolle.

Der Bauausschuss stimmt einstimmig zu.

Der Vorsitzende beantragt, dass sich der Bauausschuss zu dem Antrag unter TOP 7.2 als nicht zuständig erklärt. Das Thema müsse im Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung behandelt werden.

Der Bauausschuss stimmt einstimmig zu.

Der Bauausschuss beschließt einstimmig die Tagesordnung nach Maßgabe der gefassten Beschlüsse.