Auszug - Ergänzende Antwort zur Frage von AM Schulte-Ostermann zur Antwort auf Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zur Hybridfähre "Welt ahoi!"  

33. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 4.3
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: zurückgestellt
Datum: Di, 20.05.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:34 - 19:08 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
2024/13640-01-01 Ergänzende Antwort zur Frage von AM Schulte-Ostermann zur Antwort auf Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zur Hybridfähre "Welt ahoi!"
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Bürgermeister Jan LindenauBezüglich:
VO/2024/13640-01
Federführend:1.201 - Haushalt und Steuerung Bearbeiter/-in: Leu, Beate
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Zu dieser Angelegenheit sprechen AM Schulte-Ostermann, AM Fürter, AM Simon, BM Voht und Herr Ziemann.

 

AM Lötsch schlägt vor, die Beratung des Berichts zu vertagen, bis eine stichhaltige Begründung für die Nichtauskunft der SWL gegenüber AM Schulte-Ostermann vorgelegt wird. Er bittet darum, rechtlich zu prüfen und schriftlich darzulegen, ob die SWL bzw. die HL selbst in einem solchen Fall gegenüber der Ortspolitik auskunftspflichtig sei.

 

Der Vorsitzende lässt über die Vertagung abstimmen:

 

15 Ja-Stimmen / 0 Nein-Stimmen / 0 Enthaltungen
 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig

für die Vertagung der Beratung des Berichts.