Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung um 16:31 Uhr mit der
Feststellung der Beschlussfähigkeit (15 anwesende stimmberechtigte Mitglieder).
Der Vorsitzende gratuliert, auch in Namen der übrigen Ausschussmitglieder und der Verwaltung, AM Balke zu ihrem Geburtstag.
Ferner macht der Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet seien, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheide im Zweifel der Ausschuss.
Der Vorsitzende weist zudem darauf hin, dass Tonbandaufzeichnungen vorgenommen würden, die ausschließlich der Protokollerstellung dienten.
Der Vorsitzende weist darauf hin, dass nachstehende Unterlagen zur heutigen Sitzung noch
eingereicht worden seien:
NEU TOP 3.6 (VO/2025/14215)
Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zu Bürokratie der Energiewende in Lübeck
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.
Der Vorsitzende teilt mit, dass der Bürgermeister unter TOP 3 eine Mitteilung zur Grundsteuer angekündigt habe und dass zu den TOP 3.1 und 4.3 jeweils die Vorstellung einer Präsentation vorgesehen sei.
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.
Der Vorsitzende gibt bekannt, dass der Hauptausschuss in seiner letzten Sitzung am
08.04.2025 folgende Beschlüsse im nichtöffentlichen Teil gefasst habe:
- Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Beschaffung von Software-Miet-Lizenzen für die Rechenzentrumsumgebung mit einer Laufzeit von vier Jahren über Dataport durchzuführen.
- Die Beschaffung einer IT-Service Management Software TOPdesk für die Kernverwaltung der Hansestadt Lübeck wird freigegeben.
- Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Beschaffung eines Softwareupdates für das städtische Ratsinformationssystem ALLRIS über Dataport durchzuführen.
Der Hauptausschuss und die Öffentlichkeit nehmen Kenntnis.
Der Vorsitzende bittet darum, die Genehmigung der Niederschriften unter TOP 2.1 und 11.1 in die nächste Sitzung zu vertagen und begründet dies.
Der Vorsitzende lässt über die Vertagung abstimmen:
Der Hauptausschuss stimmt der Vertagung
der Beratung der Angelegenheiten unter TOP 2.1 und 11.1 einstimmig zu.
AM Lötsch beantragt die Vertagung der Beratung der TOP 4.4 und 14.3 und begründet dies.
Der Vorsitzende lässt über die Vertagungen en bloc abstimmen:
Der Hauptausschuss stimmt der Vertagung
der Beratung der Angelegenheiten unter TOP 4.4 und 14.3 einstimmig zu.
AM Fürter beantragt die Vertagung der Beratung des TOP 4.1 und begründet dies.
Der Vorsitzende lässt über die Vertagung abstimmen:
Der Hauptausschuss stimmt der Vertagung
der Beratung der Angelegenheit unter TOP 4.1 einstimmig zu.
Der Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Absatz 2 GO ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit Zweidrittelmehrheit der anwesenden Ausschussmitglieder über die nichtöffentliche Behandlung von Angelegenheiten erforderlich sei. Er teilt mit, dass nunmehr noch die TOP 14.1 und 14.2 für die Beratung im nichtöffentlichen Teil angemeldet worden seien.
Er lässt über die Zuordnung der für den nichtöffentlichen Teil angemeldeten TOP en bloc
abstimmen:
Der Hauptausschuss stimmt der nichtöffentlichen Beratung
der vorgenannten Angelegenheiten einstimmig zu.
Der Vorsitzende teilt mit, dass gemäß § 39 Absatz 3 GeschO über die Teilnahme von Verwaltungsmitarbeitenden und ggf. anderer Personen am nichtöffentlichen Teil der Sitzung vor
Eintritt in die Tagesordnung abzustimmen sei. Es sei um die Teilnahme folgender Person
gebeten worden:
- Oliver Groth, Bereichsleitung Bürgermeisterkanzlei
Der Vorsitzende lässt über die Teilnahme abstimmen:
Der Hauptausschuss stimmt der Teilnahme
der vorgenannten Person einstimmig zu.
Auf Nachfrage des Vorsitzenden werden keine weiteren Änderungswünsche zur Tagesordnung vorgetragen.
