Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

Der Vorsitzende Hr. Stolzenberg begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Ferner macht der Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Zweifel der Ausschuss.

Der Vorsitzende weist zudem darauf hin, dass Tonbandaufzeichnungen vorgenommen werden, die ausschließlich der Protokollerstellung dienen.

Der Vorsitzende verpflichtet die (stellvertretenden) bürgerlichen Ausschussmitglieder

Ellen Ehrich, Johannes Schindler, Dr. Hermann Junghans, Detlef Radenbach, Lars Rottloff, Daniela Schindler, Sigrun Schulze, Karin Burakowski, Sopia Marie Pott, Enrico Kreft und Rolf Bauer

mit den Worten: „Ich verpflichte Sie auf die gewissenhafte Erfüllung Ihrer Obliegenheiten, weise Sie auf die Rechte und Pflichten nach der Gemeindeordnung hin und führe Sie hiermit in Ihr Amt ein.“

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass nachstehende Unterlagen zur heutigen Sitzung noch eingereicht wurden:

-          TOP 3.3.1, VO/2025/13875-01, Antwort auf die Anfrage von AM Monika Schedel: Feier des Jubiläumsjahres 2026 der Hansestadt Lübeck

-          TOP 3.9, VO/2025/14227, Anfrage des AM Hauke Wegner (CDU): Geplanter Abriss Wohnblock Margarethenstrasse 42-52

-          TOP 3.10, VO/2025/14232, Anfrage des AM Karin Burakowski (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Kulturelle Bildung in den Lübecker Museen

-          TOP 3.11, VO/2025/14243, Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Fraktion): Widerruf des Zuwendungsbescheids vom 20.12.2023 an das "junge schauspiel lübeck"

-          TOP 3.12, VO/2025/14255, Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Fraktion): zur denkmalrechtlichen Genehmigung der Vernichtung des Industriedenkmals F-Bau

-          TOP 5.1, VO/2025/14059, Sanierungsbeteiligung an den Hubbrücken

-          TOP 5.2, VO/2025/14190, Überplanmäßige Bewilligung gemäß § 82 (1) Gemeindeordnung Schleswig-Holstein für die Sanierung der 7 Türme

Der Vorsitzende lässt über die Dringlichkeit von TOP 5.1 und TOP 5.2 einzeln abstimmen. Der Ausschuss beschließt einstimmig die Dringlichkeit von TOP 5.1 und TOP 5.2.

Die Tagesordnung ist festgestellt.