Auszug - Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.02.2025  

AM Höfel habe die Protokollführerin im Vorwege des Ausschusses darüber informiert, dass bei den Ausschussmitgliedern Daniel Jürß und Detlev Stolzenberg jeweils eine fehlerhafte Fraktion stehe. Zum Zeitpunkt vom 18.02.2025 seien beide in der Fraktion „Unabhängige Volt-PARTEI“ gewesen.

Frau Matthäus teilt mit, dass die fehlerhafte Anzeige ein Systemfehler von Allris sei. Durch die Auflösung der Fraktion „Unabhängige Volt-PARTEI“ und der geplanten Gründung der Fraktion „Die Fraktion“ werde in Allris die Daten angepasst und automatisch in der Niederschrift aktualisiert. Das Büro der Bürgerschaft sei über das Problem informiert und arbeite an einer Lösung.

Die Vorsitzende lässt über die Niederschrift abstimmen. 

Die Niederschrift ist damit in der vorgelegten Fassung festgestellt.

Nachtrag zur Niederschrift:

In der Niederschrift vom 18.02.2025 wird folgendes ergänzt:

Hinweis zur Anwesenheitsliste:

Aus technischen Gründen wird die Fraktionszugehörigkeit bei folgenden Personen in der Anwesenheitsliste nicht korrekt dargestellt:

-          Detlev Stolzenberg

-          Daniel Jürß

Die zwei genannten Personen waren zum Zeitpunkt der Sitzung Mitglieder der Fraktion UnabhängigeVoltPartei. Den Fraktionsvorsitz hatte dabei AM Stolzenberg inne.

Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung nimmt Kenntnis.