Auszug - Umsetzung der Kreditkürzung und Konsolidierungsmaßnahmen zum Haushalt 2025

TOP:

Ö 3.2

Gremium:

Beschlussart:

unverändert beschlossen

Datum:

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

16:05 - 19:22

Anlass:

Sitzung

Raum:

Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)

Ort:

Verwaltungszentrum Mühlentor

Status:

öffentlich

Dezernent/in:

Bürgermeister Jan Lindenau

Bezüglich:

Federführend:

1.201 - Haushalt und Steuerung

Bearbeiter/-in:

Bössow, Dennis

Zu diesem TOP reden AM Teschner, Herr Dr. Friedemann, Herr Uhlig, AM Wisotzki und wieder Herr Uhlig.

Beschluss:

Zur Umsetzung der Kürzung der Investitionskredite und Verpflichtungsermächtigungen gem. Genehmigungserlass zum Haushalt 2025 werden die in Anlage 1 aufgeführten Investitionsmaßnahmen angepasst.

Die in Anlage 4 gelisteten Konsolidierungsvorschläge zur Reduzierung der Budgetzuweisungen des konsumtiven Haushalts 2025 um 5 Mio. € werden mit Verweis auf den Haushaltsbegleitbeschluss Nr. 44 der Anlage 1 der VO/2024/13683 beschlossen.

Der Konsolidierungsbetrag aus Nr.2 in Höhe von 5 Mio. € wird im Wege der überplanmäßigen Bewilligung nach § 82 I GO SH bei dem temporär belasteten Produktsachkonto 111029 000 50xxxxx (Gebäudemanagement/Personalaufwendungen) mit den Deckungsmitteln gem. Anlage 4 bereitgestellt.

Der Terminplan zur Aufstellung des Haushalts 2026 gem. Anlage 5 wird freigegeben mit der Variante, für den 16.10.2025 eine Sondersitzung der Bürgerschaft zur
Beschlussfassung des Haushalts 2026 durchzuführen.

Der Bauausschuss empfiehlt mehrheitlich gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.