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Auszug - AT: BM Möller + AfD-Fraktion: Obdachlose und armutsbetroffene Menschen durch kommunale Beschäftigungsprogramme in den Arbeitsmarkt integrieren  

 13. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der Wahlperiode 2023 - 2028
TOP: Ö 10.4
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: abgelehnt
Datum: Do, 27.02.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 21:46 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2024/13719-02 AT: BM Möller + AfD-Fraktion: Obdachlose und armutsbetroffene Menschen durch kommunale Beschäftigungsprogramme in den Arbeitsmarkt integrieren
   
 
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
VO/2024/13719
Federführend:Fraktionslos Bearbeiter/-in: Markmann, Nadine
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Es sprechen hierzu BM Möller, Bm Schulter-Ostermann, BM Prüß, erneut BM Möller, BM Müller und BM Stüttgen.
 

Beschluss:

Die Lübecker Bürgerschaft beschließt:

 

Der Bürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie Obdachlose und armutsbetroffene Menschen durch kommunale Beschäftigungsprogramme in den Arbeitsmarkt integriert werden können.
 

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

4

Nein-Stimmen

40

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum