Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die 13. Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Ferner macht der Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Zweifel der Ausschuss.

Der Vorsitzende verpflichtet die (stellvertretenden) bürgerlichen Ausschussmitglieder Frau Mentz, Frau Pirk, Herrn Blöß und Frau Lillitakis mit den Worten: „Ich verpflichte Sie auf die gewissenhafte Erfüllung Ihrer Obliegenheiten, weise Sie auf die Rechte und Pflichten nach der Gemeindeordnung hin und führe Sie hiermit in Ihr Amt ein.“

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass nachträglich zur Kita-Bedarfsplanung noch zwei Anfragen unter TOP 6.1.1 und 6.1.2 aufgenommen wurden.

Weiterhin ist ein Antrag zur Kita-Entgeltermäßigungssatzung eingegangen, der unter TOP 6.2.1 aufgenommen wurde.

Der Vorsitzende schlägt vor den TOP 8.1. zum TOP 3 vorzuziehen, da es sich hierbei um ein Thema der Jugendvertretung handelt. Weiterhin spricht er sich dafür aus, dass die TOPs 4.4, 4.4.1 und 8.2 aufgrund des inhaltlichen Zusammenhangs gemeinsam behandelt werden.

Der Vorsitzende fragt, ob weitere mündliche Anträge zur Tagesordnung gestellt werden und ob es Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit gibt. Dies ist nicht der Fall.

Die Tagesordnung ist damit mit den oben genannten Vorschlägen einstimmig festgestellt.