Auszug - Empfehlung des Bauausschusses zu Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 13.11.2024: zusätzlicher Parkraum (VO/2024/13737)  

13. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der Wahlperiode 2023 - 2028
TOP: Ö 9.4.1
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: zur Kenntnis genommen / ohne Votum
Datum: Do, 27.02.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 21:46 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2024/13737-01 Empfehlung des Bauausschusses zu Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 13.11.2024: zusätzlicher Parkraum (VO/2024/13737)
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Joanna HagenBezüglich:
VO/2024/13737
Federführend:5.061 - Fachbereichs-Dienste Bearbeiter/-in: Prüß, Torben
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis


 


Beschluss:

 

Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 13.11.2024 (VO/2024/13737):

Frau Regina Heesemann beantragt:

 

Die rechte Fahrspur Hüxtertorallee zum Mühlentorteller (zwischen Bismarckstraße und Mühlentorteller) ist zum Parkstreifen umzuwandeln.“

 

 

Der Bauausschuss hat sich in seiner Sitzung am 20.01.2025 mit dem Antrag unter TOP 4.5 befasst und folgende Empfehlung ausgesprochen:

AM Teschner stellt den Änderungsantrag, dass das die rechte Fahrspur der Hüxtertorallee (zwischen Bismarckstraße und Mühlentorteller) in den Nachtstunden zum temporären Parken genutzt werden könne.

 

Der Vorsitzende stellt den Änderungsantrag, dass die von AM Teschner beantragte Regelung bis zur Umgestaltung des Mühlentortellers gelten solle.

 

Der geänderte Antrag lautet:

Die rechte Fahrspur Hüxtertorallee zum Mühlentorteller (zwischen Bismarckstraße und Mühlentorteller) ist bis zur Umgestaltung des Mühlentortellers in einen temporären Parkstreifen umzuwandeln, auf dem in den Nachtstunden geparkt werden darf.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Für den Antrag: 15 Stimmen

Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gemäß dem geänderten Antrag zu beschließen.

 


 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 


  Beschluss: 27.02.2025 Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Kenntnis genommen / ohne Votum
Termin 30.06.2025 überschritten und noch nicht realisiert Koordinierung:
5.000 - Fachbereichsleitung Bearbeitung:
5.660 - Stadtgrün und Verkehr
Status: in Bearbeitung  
Auftrag: