Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden des neu gewählten Werkaus­schusses und dankt allen, die gekommen sind, um künftig zusammenzuarbeiten. Er stellt fest, dass zu verpflichtende (stellvertretende) bürgerliche Aus­schussmitglieder

anwesend sind und bittet diese, sich zu erheben. Er verpflichtet folgende Anwesende:

Paul-Gerhard Röttger, Jan Ingwersen, Sonja Lengen, Astrid Helzel, Detlef Thannhäuser,

Silke Wolff, Volker Koß, Prof. Dr. Tobias Rösch, Klaus Lange, Inge Hennig,

Catharina Lorentzen, Daniela Schindler, Frank Heidemann und Ronald Thorn

mit den Worten:

„Ich verpflichte Sie auf die gewissenhafte Erfüllung Ihrer Obliegenheiten, weise Sie auf die Rechte und Pflichten nach der Gemeindeordnung hin und führe Sie hiermit in Ihr Amt ein.“

Der Vorsitzende stellt die Beschlussfähigkeit fest.

Ferner macht der Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise be­fangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Zweifel der Ausschuss.

Der Vorsitzende schlägt eine Vorziehung des TO 5.1. Jahresabschluss der Entsorgungsbe­triebe Lübeck für das Jahr 2023 Vorlage: VO/2024/13815 auf den TO 2.2 vor, damit die da­für anwesenden Wirtschaftsprüfer Herr Zucker Herr Sick von PWC (PricewaterhouseCoopers) die Sitzung früher verlassen können. Dagegen gibt es keine Ein­wände und der Vorschlag wird angenommen; damit ist die Vorziehung des TO 5.1 beschlos­sen.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein geson­derter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorla­gen erforderlich ist.

Er lässt über die Zuordnung der für den nichtöffentlichen Teil angemeldeten TOPs en bloc abstimmen: Die Beschlussfassung (Annahme) ergeht einstimmig ohne Enthaltungen.

Der Vorsitzende teilt mit, dass gem. § 39 Abs. 3 der GO der Bürgerschaft über die Teilnahme

von Verwaltungsmitarbeitenden und Gästen im nichtöffentlichen Teil der Sitzung vor Eintritt

abzustimmen ist und lässt über die Teilnahme von Frau Bak, Herrn Wetter, Frau Köneke, Frau Gercke, Herrn Wulf, Herrn Rehberg, Herrn Schmedemann, Herrn Bröcker, Herrn Thyen, Herrn Pommer abstimmen. Es gibt keine Einwände und die Teilnahme ist da­mit be­schlossen.