Auszug - 5. Regionaler Nahverkehrsplan (RNVP)  

Gemäß TOP 1 werden TOP 4.1, TOP 5.1 und TOP 5.2 gemeinsam behandelt. Die Diskussion ist unter TOP 4.1 wiedergegeben.

AM Mauritz beantragt, die Vorlage ohne Votum an die Bürgerschaft weiterzugeben.

Die Vorsitzende lässt über die Weitergabe ohne Votum abstimmen

Beschluss:

Der 5. RNVP der Hansestadt Lübeck (2024-2028) wird beschlossen und somit der mittelfristige Rahmen für die Entwicklung des straßengebundenen ÖPNV in Lübeck festgelegt.

Dazu wird der Bürgermeister beauftragt,

1. das neue ITF-Konzept gemäß den Vorgaben des 5. RNVP für den Busverkehr umzusetzen,
2. jährlich anlässlich der Haushaltsberatungen über den Fortschritt zu berichten,
3. ein Konzept für die Bedienung in der Nachtverkehrszeit zu erstellen, welches sich z. B. am Schichtbetrieb in Gewerbegebieten orientiert.

Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung beschließt die Weitergabe ohne Votum.